Landeshauptstadt: Scharfenberg: Kein Kuschelkurs

Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef von Die Linke, hat Aussagen von SPD-Fraktionschef Mike Schubert als irrtümlich bezeichnet. Schubert hatte nach der positiven Abstimmung zum Landtagsneubau und zum Haushalt 2007 erklärt, dass Dialog und Kompromissbereitschaft gesiegt hätten und von einer „Entkrampfung“ im Umgang zwischen SPD und Die Linke gesprochen. Scharfenberg betonte gestern, dass die Haltung seiner Fraktion bei beiden Abstimmungen „klar konditioniert“ gewesen sei. Voraussetzung für diese Entwicklung sei gewesen, „dass sich SPD und CDU von ihrer bisherigen Blockadehaltung und der Fixierung auf die Stadtschlosskoalition lösen mussten“. Die Linke werde sich weiter dafür einsetzen, dass es keine Ausgrenzung von Fraktionen gäbe. PNN