Von Guido Berg: Scharfenberg: Klipp agiert mit „Rambo-Methoden“

Innenstadt - Die Asphaltierung der Mittelpromenade der Hegelallee droht zum Politikum im Oberbürgermeisterwahlkampf zu werden: Mit Empörung haben Anwohner gestern vor Ort den Beginn der Ausbauarbeiten aufgenommen. Bereits am Dienstagabend hatte die von der Stadt Potsdam beauftragte Firma Feind aus Lübben mit dem Abfräsen der Granulatdecke begonnen. Einen zunächst für den gestrigen Tag vorgesehenen offiziellen Baustart hatte der Baubeigeordnete Matthias Klipp (Bündnisgrüne) kurzfristig abgesagt. Mit „Rambo-Methoden“ verglich gestern Oberbürgermeister-Kandidat Hans-Jürgen-Scharfenberg (Linke) den vorgezogenen Baubeginn. Scharfenberg an die Adresse seines Stichwahl-Kontrahenten Jann Jakobs (SPD): „Ich erwarte ein Machtwort des Oberbürgermeisters.“ Scharfenberg stellte sich hinter die Forderung nach einem sofortigen Baustopp, die der Bürgerverein Argus gestern erhob. Die Argus-Mitbegründerin und Stadtverordnete Saskia Hüneke (Bündnisgrüne) forderte die beiden Oberbürgermeisterkandidaten zur Teilnahme an einer öffentlichen Diskussionsrunde am kommenden Freitag, den 24. September, ab 17 Uhr auf: „Die Einladung ist ergangen.“ Saskia Hüneke zufolge habe für die Baumaßnahme „keine demokratische Willensbildung stattgefunden“. Die Stadtverordnete wörtlich: „Man muss es aufhalten.“

Auch für Linksfraktionschef Scharfenberg handelt es sich um Baumaßnahmen „an der Stadtverordnetenversammlung vorbei“. Von einem Informationstreffen je eines Stadtfraktionsmitgliedes im Sommer diesen Jahres vor Ort könne kein legitimes Votum ausgegangen sein. Als bedenklich stuften sowohl Hüneke als auch Scharfenberg ein, dass der Baubeigeordnete Klipp auf entsprechende Fragen zunächst eine Gesamtfläche des Weges von 1000 Quadratmetern und Kosten von etwa 80 000 Euro angegeben hatten. Jüngsten Zahlen der Stadt zufolge betragen die Gesamtfläche des 5,50 Meter breiten Weges zwischen Nauener Tor und Brandenburger Tor 3250 Quadratmetern und die Baukosten offiziell 280 000 Euro. Scharfenberg stellt angesichts dieser Summe die Prioritätensetzung infrage. Während in der Hegelallee ein Drittel der für Radwege vorgesehenen Mittel ausgegeben würden, wählten die Potsdamer einen Radwegverbindung zwischen den Wohngebieten Schlaatz und Stern seit Jahren vergebens auf vorderste Ränge des Bürgerhaushaltes. Nach Auskunft der Stadtverwaltung sei dieser Radweg aus Kostengründen nicht vor 2014 möglich.

Verärgert äußerte sich gestern auch der Physiotherapeut Helmut Naber, der seine Praxis an der Hegelallee betreibt. Als Mitglieder des Bürgervereins Freies Tor habe er für den Bauausschuss in der kommenden Woche Rederecht beantragt, um sich gegen die Asphaltierung auszusprechen. Seiner Ansicht nach werde die Gefahr verstärkt, dass Radfahrer auf der Mittelpromenade mit Autofahrern zusammenstoßen, die von der Hegelallee in die Innenstadt abbiegen oder von dieser auf die Hegelallee auffahren worden. Nun aber müsse er erkennen, dass „Klipp selbstherrlich entschieden hat, hier Tatsachen zu schaffen“.

Der Baubeigeordnete berief sich gestern gegenüber den PNN auf eine Entscheidung im Umweltausschuss. Dieser hatte noch in der vergangenen Woche einen Antrag von Saskia Hüneke mit acht zu zwei Stimmen abgelehnt. Die Bündnisgrüne hatte einen eigenen Befestigungsvorschlag für die Mittelpromenade vorgelegt. Demnach gäbe es auch Granulatoberflächen, die haltbar seien. Von der Verwaltung wird das bezweifelt.