Landeshauptstadt: Scharfenberg triumphiert

Er hat bei den Kommunalwahlen 2008 SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs mit 10 225 zu 6624 Stimmen bezwungen, jetzt bei den Landtagswahlen unterlag Potsdams SPD-Chef Mike Schubert ihm mit 10 892 zu 14 813 Kreuzen: Nach diesen zwei Prestige-Siegen gilt die erneute Kandidatur des 55-Jährigen zur kommenden Potsdamer Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr als sicher. „Wir werden diese Wahl in absehbarer Zeit vorbereiten“, sagte Scharfenberg am Montag den PNN – ohne sich selbst direkt zu nennen. Über den Kandidaten für das Amt müsse die Partei entscheiden.

Wann die Abstimmung über den neuen Oberbürgermeister genau stattfindet, ist noch nicht entschieden. Bei der Wahl 2002 fehlten Scharfenberg in der Stichwahl nur 122 Stimmen, um an Jakobs vorbeizuziehen. Zuletzt hatte Scharfenberg öffentlich erklärt, er könne sich ein neuerliches Duell „gut vorstellen“. Sein aktuelles Wahlergebnis dürfte ihn darin bestärken: Als Landtagskandidat erreichte er in seinem 22’er Wahlkreis 2004 noch 12 217 Stimmen, rund 2600 weniger als jetzt. Damals musste der Chef der Potsdamer Linke-Fraktion sich nur seinem direkten Kontrahenten Matthias Platzeck knapp geschlagen geben, 588 Stimmen trennten sie. Seinen Stimmanteil verbesserte Scharfenberg von 41,3 auf 42,8 Prozent. „Ich bin stolz auf dieses Ergebnis“, so Scharfenberg gestern – gerade vor dem Hintergrund der von der SPD geführten „Materialschlacht“ mit einer „Flut“ von Schubert-Plakaten. Er selbst hätte so viele Stimmen nicht erreicht, würde seine Art der Politik keine Anerkennung finden, sagte Scharfenberg.

Der SPD-Stadtfraktionsvorsitzende Mike Schubert konstatierte indes nüchtern einen „klaren Sieg“ von Scharfenberg im direkten Duell. „Uns ist es nicht gelungen, den Unterschied zwischen dem Landtagsmitglied und Stadtfraktionsvorsitzenden Scharfenberg deutlich genug zu machen“, so Schubert, der seinem Kontrahenten einen „klaren kommunalen Wahlkampf“ bescheinigte – „wahrscheinlich schon hinsichtlich der Oberbürgermeisterwahl“, sagte Schubert. Er stellte die Frage, wie Scharfenberg, wenn er 2010 Stadtoberhaupt von Potsdam werden wolle, seine persönlich gemachten Wahlversprechen im Landtag einlösen werde: „Aber das ist sein Problem.“

Zum Thema Oberbürgermeisterwahl sagte Schubert, die Rathaus-Kooperation von SPD, CDU/ANW, Bündnisgrünen und FDP/Familienpartei stehe. „Für die Abstimmung muss aber noch die Frage des zweiten Wahlgangs geklärt werden“, so Mike Schubert. In der geschlossenen Kooperationsvereinbarung wurde festgehalten, dass man sich bei einem nötigen zweiten Wahlgang auf einen Kandidaten einigen will. Sicher sei, so Schubert, die OB-Wahl „wird kein Spaziergang“. Unentschieden ist beispielsweise, ob Kooperationspartner im ersten Wahlgang auch selber Kandidaten aufstellen.

Scharfenberg kündigte in Zusammenhang mit der nächsten Wahl an, er werde weiter „mit Nachdruck“ konkrete Probleme aufgreifen – und dies, so betonte er, sei „kein Dauerwahlkampf“. Genau dies werfen die Sozialdemokraten Scharfenberg seit seiner Niederlage 2002 vor.

Und so gab es gestern im Verhältnis der Potsdamer SPD und der Linken im Stadtparlament wenig Neues. Der erneute Sieg Scharfenbergs bei einer direkten Wahl werde in der SPD zu keiner veränderten Haltung gegenüber dem Linken-Chef führen, so Schubert: „Protest zu artikulieren ist das eine, Lösungen zu finden das andere.“ Auch habe er bereits mehrfach der Linken die Hand gereicht. „Scharfenberg hat sie immer weggeschlagen.“ Dies bestreitet der Linken-Chef. Aus seiner Sicht sei die SPD für die Abgrenzung verantwortlich. Gleichwohl sei seine Partei bei „Sachthemen“ für eine Zusammenarbeit offen, so Scharfenberg. Als „gescheitert“ bezeichnete er den „Versuch der SPD, die Linke in Potsdam kleinzumachen“.

Wegen des Kurses von Scharfenberg hatten interne Querelen den Wahlkampf der Linken überschattet. Zwei Wochen vor der Wahl hatte der ehemalige Kreisvorsitzende Pete Heuer überraschend seinen Austritt aus der Stadtfraktion erklärt und Scharfenberg für eine isolierte Linke in Potsdam verantwortlich gemacht. Gestern sagte der Angegriffene, dies sei „nicht förderlich“ gewesen. Ein Parteitag am 28. November, so Scharfenberg, werde unter anderem den weiteren inhaltlichen Weg der durch das Ergebnis weiter gestärkten Partei festlegen. HK/ KG