Landeshauptstadt: Scharfenberg: Umland mehr einbeziehen Jakobs lässt Kritik als „falsch“ zurückweisen

Hans-Jürgen Scharfenberg greift an. Den Termin für die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am 3. Oktober im Auge, kritisierte der Linke-Kandidat gestern seinen Kontrahenten und Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) bei einem Pressegespräch. Es ging um eine bessere Zusammenarbeit, die sich Scharfenberg zwischen Potsdam und den Umlandgemeinden wünscht: „Beim Oberbürgermeister gibt es bisher leider keinen Ehrgeiz für eine interkommunale Zusammenarbeit.“

Als Zeugin für seine Pläne hatte Scharfenberg die neue Bürgermeisterin von Nuthetal, Ute Hustig (Linke), mitgebracht. Beide erläuterten, wo eine bessere Zusammenarbeit nötig wäre – beispielsweise beim öffentlichen Nahverkehr, in der Wirtschaftsentwicklung oder beim Tourismus. Ein Beispiel sei die mögliche Verlängerung der Wetzlarer Straße in Richtung Nuthetal als Entlastungsroute für die Arthur-Scheunert-Allee in Bergholz-Rehbrücke. Da müssten sowohl die Gemeinde Nuthetal als auch Potsdam gemeinsam Druck auf das Land Brandenburg ausüben, waren sich Hustig und Scharfenberg einig. „Die Gemeinden sollen bei allem Miteinander natürlich ihre Eigenständigkeit behalten, zugleich kann eine engere Zusammenarbeit Vorteile für alle schaffen“, sagte Hustig. Ihr Amtsvorgänger habe dahingehend keine größeren Anstalten gemacht. Dies konstatierte auch Scharfenberg für Jakobs. Er wolle das ändern. „Ich würde jedes Jahr eine Umlandkonferenz veranstalten, damit man sich austauschen kann“, sagte Scharfenberg. Der aktuelle Amtsinhaber habe dagegen noch nicht einmal eine gemeinsame Zusammenkunft von Potsdamer Stadtverordneten mit dem Kreistag von Potsdam-Mittelmark zustande gebracht, obwohl das Stadtparlament dazu einen Beschluss gefällt habe.

Jakobs sieht das naturgemäß anders. Über Rathaussprecher Stefan Schulz ließ er ausrichten, die Konferenz sei in den zuständigen Fachausschüssen bereits vorbereitet worden. „Allerdings kamen von dort so wenige Anregungen, dass niemand eine sofortige Notwendigkeit für ein solches Treffen gesehen hat“, sagte Schulz. Überdies gebe es mit dem Landkreis bereits eine gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle der Jugendämter Potsdam, Teltow-Fläming, Potsdam-Mittelmark und Havelland, ebenso wie Zusammenarbeit im Wassertourismus und bei der Kita-Planung. „Die Kritik, es fände nichts statt, ist also falsch“, sagte Schulz.

Zugleich wurden gestern weitere Wahlkampffelder bekannt, die Scharfenberg bis zum 3. Oktober noch ansprechen will. Unter anderem will er Jakobs beim Thema Bürgerhaushalt in die Enge drängen. HK