Landeshauptstadt: Schlamassel

ATLAS Von Günter Schenke Die gescheiterten Versuche der Leiterin des Fachbereichs Ordnung und Sicherheit im Rathaus, Marina Kluge, eine akzeptable Gebührensatzung für die Straßenreinigung vorzulegen, kann eigentlich nur als Desaster bezeichnet werden. Jetzt wird wahrscheinlich ein Antrag der SPD-Fraktion durchkommen, nach dem der Kluge-Fachbereich seine Schularbeiten nochmal von vorn beginnen muss. Warum ist die Verwaltung in diesen Schlamassel geraten? Offenbar bindet sie ein Vertrag mit der Stadtentsorgung GmbH, jährlich über drei Millionen Euro für die Straßenreinigung auszugeben. Dem stehen wie im vergangenen Jahr nur Einnahmen in Höhe von 800000 Euro gegenüber. Es wäre einfach, die Straßenreinigung so zu beschränken, dass sie durch die Einnahmen gedeckt ist. Das aber geht nicht wegen des erwähnten Vertrages. Daher versucht die Verwaltung, die Gebühren so zu manipulieren, dass die hohen Ausgaben wieder reinkommen. Von Gerechtigkeit keine Spur. Die Potsdamer sind am Ende die Dummen und müssen gar Nachzahlungen aus den vermasselten Jahren 2001 bis 2003 fürchten.