Links und rechts der Langen Brücke: Schön, aber nicht reich

In Krisen wie diesen zählen Schnelligkeit und Effektivität, Tugenden, die der öffentlichen Hand nicht wesenseigen sind. Das ist der Grund, warum staatliche Konjunkturpakete vielen Wirtschaftswissenschaftlern die Sorgenfalten auf die Stirn treiben. Der Staat ist zu langsam. Läuft sein Nachfrage-Programm endlich an, ist die Krise schon vorbei. An den Millionen von Bundesbauminister Tiefensee, bestimmt für das Potsdamer Welterbe, kann nun jeder genau studieren, warum der Staat nicht aus der Hüfte kommt. Seine Programme sind zu kompliziert. Potsdam soll 2009 noch 2,3 Millionen Euro erhalten, um Welterbestätten wie den Bornstedter Friedhof oder die Friedenskirche zu restaurieren. Vom Grundgedanken her ist das gut, denn es ist nachhaltiger, das Welterbe für weitere Generationen zu erhalten, als den Leuten per Abwrackprämie jetzt zu einem neuen Kleinwagen zu verhelfen, den sie sich im kommenden Jahr ohnehin gekauft hätten. Aber nun kommt’s: Potsdam kriegt die Tiefensee-Millionen nur, wenn es selbst 1,1 Millionen Euro aufbringt. Mit anderen Worten, das Konjunkturpaket ist nicht ausreichend frankiert, ein Drittel soll der Adressat bezahlen. Da Potsdam als Haushaltssicherungskommune nicht eben mal außer der Reihe eine Million Euro übrig hat, beginnt nun hinter den Kulissen das Tauziehen. Wenn es auch am Ende aus Potsdam wohl nicht heißen wird „Konjunktur-Paket – Return to Sender “, vergeht doch Zeit, auf die es bei einer guten Krisenreaktion ankommt. Und weiter: Der Staat kennt sich im Land nicht aus. Die Forderung, die Kommunen müssten sich am Konjunkturpaket beteiligen, klingt nur formal vernünftig. Denn es geht um Extra-Nachfrage, Nachfrage, die ohne das Paket nicht auf dem Markt wäre. Dazu ist aber Extra-Geld notwendig, aus Rücklagen etwa. Die Kommunen aber, die noch Rücklagen haben, die soll der Bund mal aufzählen. Welterbestädte sind selten Industriestädte mit großen Gewerbesteuereinnahmen. Sie sind schön, aber nicht reich.