Landeshauptstadt: Schubert: Linke nicht mehr gegen Schlossfassade

Innenstadt - Die Potsdamer Sozialdemokraten sehen Bewegung bei der politischen Konkurrenz: Die Linke habe bei ihrem Kreisparteitag am vergangenen Samstag eine privat finanzierte historische Fassade des Landtagsschlosses nicht mehr ausgeschlossen, sagte gestern SPD-Fraktionschef Mike Schubert. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg habe lediglich eine Finanzierung der historischen Fassade des alten Stadtschlosses am neuen Landtag mit öffentlichen Geldern abgelehnt, so Schubert. Damit bewegten sich die „größten Gegner“ eines Neubaus in Gestalt des ehemaligen Stadtschlosses „in Richtung der Anerkennung des Landtagsbeschlusses“, so der Sozialdemokrat. In diesem sei bekanntlich festgeschrieben, dass die Putz- und Fassadengestaltung sowie die Fassadengliederung des Knobelsdorffschen Stadtschlosses beim Landtagsneubau „aufgenommen“ werden solle.

Hätte sich die Linke früher so kompromissbereit gezeigt, wäre der Stadt ein jahrelanger Streit erspart geblieben, sagte Schubert mit Blick auf die Auseinandersetzungen um die Gestalt des Landtagsneubaus am Alten Markt. Schubert kritisierte zudem, dass Scharfenberg seit der Wahl 2002 einen „permanenten Oberbürgermeisterwahlkampf“ gegen den SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs führe. Dadurch würden zügige Entscheidungen und die Stadtentwicklung gebremst, so der SPD-Fraktionschef. Er warf Scharfenberg vor, „in Fronten“ zu denken – davon künde, dass der Linke-Politiker auf „Trommelfeuer“ setze und auf der kommunalen Ebene in Regierung und Opposition unterscheide. „Wir setzen weiter darauf, die gesamte Stadt zu gestalten, statt sie in Freund und Feind aufzuteilen“, so Schubert. Er selbst habe vor einem Jahr mit einem gemeinsam mit dem Linke-Kreischef Pete Heuer erarbeiteten Strategiepapier versucht, „einen normalen Umgang zwischen den beiden Parteien in Potsdam einzuleiten“. Allerdings seien die „Beharrungskräfte“ in der Potsdamer Linken, die eine Abgrenzung wollten, wohl zu groß, so Schubert.

Jedoch hatte auch Heuer beim Kreisparteitag am Samstag gesagt, die Sozialdemokraten gäben bundesweit ein „jämmerliches Bild“ ab und Rot-Rot im Land eine Absage erteilt. Hans-Jürgen Scharfenberg hatte die „schwache SPD-Stadtfraktion“ für eine „zunehmend instabile Situation“ in Potsdam verantwortlich gemacht. Die SPD-Fraktion wolle „Regierung und Opposition zugleich“ sein, so Scharfenberg. Indirekt warf er Fraktionschef Schubert vor, mit diesem Kurs Oberbürgermeister Jakobs zu beschädigen. Intensiver als die SPD könnte die Linke auch nicht am Stuhl von Jakobs sägen, hatte Scharfenberg erklärt – der Oberbürgermeister zerreibe sich zwischen den Parteien. SCH