Landeshauptstadt: Schubert will Verständigung zu Bürgerkommune

SPD-Fraktionschef Mike Schubert hat eine Verständigung über Ziele und Vorgehensweise beim Projekt Bürgerkommune angeregt. Wie Schubert gestern erklärte, sei das Projekt mit breiter Mehrheit verabschiedet worden, doch bedürfe es einer Verständigung über Inhalte. Gegenüber den anderen Fraktionen hat Schubert daher nach eigener Aussage die Erarbeitung einer Selbstverpflichtung der Stadtverordneten angeregt, die eine gemeinsame Definition des Begriffs Bürgerkommune sowie ein von allen getragenes Verfahren zum Inhalt haben soll. Die Leitung der entsprechenden Arbeitsgruppe soll bei Stadtpräsidentin Birgit Müller liegen. Ein erstes Treffen könne noch in diesem Monat stattfinden, so Schubert. PNN