Landeshauptstadt: Schulessen für einen Euro – oder umsonst Stadt legt Plan für sozial bedürftige Kinder vor

Sozial bedürftige Potsdamer Schüler der Klassen 1 bis 10 sollen ab kommendem Schuljahr ein warmes Mittagessen für einen Euro oder ganz umsonst bekommen. Diesem Plan der Stadtverwaltung stimmte der Finanzausschuss gestern Abend einstimmig zu. Im Bildungsausschuss erwirkte die Fraktion Die Linke eine Vertagung der Vorlage.

Über das kostenlose Schulessen, das zunächst die Fraktion Die Linke gefordert hatte, war monatelang gestritten worden. Jetzt hat die Stadt einen konkreten Plan vorgelegt, der teilweise sogar weiter geht als die Forderungen der Linken, wie die Bereichsleiterin Schule und Sport Josefine Ewers betonte. Danach sollen alle Kinder von Potsdamern, die Hartz IV, Sozialhilfe oder Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen, ihr warmes Mittagessen für einen statt normal zwei Euro bekommen. Dies gilt auch – und das ist neu – für Kinder von sogenannten „Niedriglohnempfängern“. Für Schüler, deren Eltern gar kein Geld für das Schulessen aufbringen können, will die Stadt einen „Härtefonds“ einrichten. Damit können diese Schüler – betroffen sind nach Angaben der Schulleiter 230 Kinder und Jugendliche – kostenlos essen. Für die Stadt bedeutet das Ausgaben von 87 400 Euro. Für einen statt zwei Euro sollen künftig rund 320 Schüler essen. Dies kostet 60 800 Euro.

Für die 69 Schultage des kommenden Schuljahrs bis Ende 2008 seien 100 000 Euro in den Haushaltsentwurf eingestellt. Über die neue Möglichkeit des bezuschussten oder kostenfreien Mittagessens sollen die Schulleiter alle Eltern informieren. Eltern, die betroffen sind, müssten entsprechende Nachweise bei der Schule vorlegen und erhielten dann einen Bescheid für ein Jahr. Damit ihr Kind beim Mittagessen nicht als „Zuschuss-Kind“ erkennbar ist, bestellen die Eltern das Essen direkt beim Caterer. Von ihm erhalten sie je nach Schule Essensmarken, eine Chipkarte oder einen Eintrag auf der Liste der Schüler, die für das Essen angemeldet sind, so die Verwaltung. Der Finanzausschuss beschloss gestern Abend außerdem, dass die Verwaltung prüfen soll, ob auch für Kinder an Schulen in freier Trägerschaft das verbilligte oder kostenfreie Essen angeboten werden kann – oder wegen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sogar angeboten werden muss. SCH/jab