Landeshauptstadt: Schulessen: Kritik an Linken-Blockade
Die SPD hat gestern die Blockade-Haltung der Fraktion Die Linke im Streit um Schulessen für sozial bedürftige Kinder scharf kritisiert. „Mein Vorschlag oder keiner“ sei nicht die Haltung, die den Kinder nütze, so die SPD-Stadtverordnete Klara Geywitz.
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Die SPD hat gestern die Blockade-Haltung der Fraktion Die Linke im Streit um Schulessen für sozial bedürftige Kinder scharf kritisiert. „Mein Vorschlag oder keiner“ sei nicht die Haltung, die den Kinder nütze, so die SPD-Stadtverordnete Klara Geywitz. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg solle sich weiter in die Debatte einbringen. Scharfenberg hatte am Donnerstag gesagt, die Linke bestehe darauf, dass ihr Vorschlag zum Schulessen umgesetzt wird: Sie will, dass alle 2200 Kinder und Jugendlichen, deren Eltern von Hartz IV leben, in der Schule kostenlos essen können. Geschieht dies nicht, werde die Linke den Haushalt ablehnen. Die Stadt hat ein Modell vorgelegt, wonach das Essen für diese Kinder von zwei auf einen Euro ermäßigt würde. Für besonders bedürftige Kinder soll ein Härtefallfonds eingerichtet werden. Geywitz wies daraufhin, dass im Finanzausschuss vier Linke-Stadtverordnete dem Plan der Verwaltung bereits zugestimmt haben. Damit könne dieser „für die Linke nicht völlig indiskutabel sein“. pst
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