Landeshauptstadt: Schulpaket: Jakobs warnt vor tiefen Einschnitten

Angesichts der 160 Millionen Euro schweren Pläne für den Neubau und die Erweiterung von Schulen in Potsdam hat Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) die Stadtverordneten auf finanzielle Einschnitte vorbereitet. „Ohne Mehreinnahmen und ohne Ausgabenkritik nicht zu bewältigen sein“, sagte er gestern in der Stadtverordnetenversammlung. „Es macht wenig Sinn, vor dieser Aufgabe und vor den finanziellen Auswirkungen die Augen zu verschließen.“

Hintergrund sind Prognosen, dass die Zahl der Schüler – speziell im Norden der Stadt – in den kommenden Jahren rapide steigen wird. Wie die Schulen finanziert werden sollen, ist unklar – es geht laut Stadtverwaltung um bis zu 20 Millionen Euro jährlich, die Potsdam in den kommenden acht Jahren zusätzlich ausgeben muss.

Jakobs verteidigte am Mittwoch erneut die Tatsache, dass die Verwaltung diese Prognose nicht früher veröffentlicht hatte und sie im laufenden Haushalt nicht berücksichtigt wurde. Damals habe er nur gewusst, dass mehr Schulplätze nötig seien, aber nicht, wie viele. Die Stadtverordneten hätten Anspruch auf sorgfältig geprüfte Zahlen, sagte Jakobs. wik