Landeshauptstadt: Schwarzarbeit nimmt insgesamt zu

Babelsberg - Unvermittelt tauchten die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gestern morgen auf einer Baustelle in Babelsberg auf. Die zehn Ermittler nahmen zunächst die Personalien der 43 Bauarbeiter eines Wohnhauses an der Ecke Friedrich-Engels-Straße/ Daimlerstraße auf und befragten die Männer anschließend zu ihrem Arbeitsverhältnis. „Es war eine unangemeldete und verdachtsunabhängige Kontrolle“, sagte Detlef Szesny vom Hauptzollamtsbezirk Potsdam. Dies sei notwendig, weil es immer mehr aufgedeckte Fälle von Schwarzarbeit gibt.

Die FKS untersteht dem Zoll und bekämpft bundesweit illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit „durch regelmäßige Kontrollen, vor allem auf Baustellen und im Hotel- und Gaststättengewerbe“, so Szesny. Bei der Überprüfung in Babelsberg habe es diesmal zwei so genannte Verdachtsmomente gegeben. Ein Arbeiter, der Hartz IV bekomme, habe seinen Job auf der Baustelle anscheinend nicht als Nebentätigkeit angemeldet. Ein weiterer habe Gehaltsangaben gemacht, die unter dem vorgeschriebenen Mindestlohn liegen. Beide Fälle würden nun vom Arbeitsamt geprüft, so Szesny. Bei einer anschließenden Baustellen-Überprüfung in der Babelsberger Karl-Liebknecht-Straße wurden 18 Mitarbeiter befragt. „Dort scheint alles in Ordnung gewesen zu sein“, sagte Szesny. Sicher sein könne man sich aber erst nach einer eingehenden Prüfung der Angaben, so Szesny.

In den vergangenen Jahren hat die Zahl von abgeschlossenen Ermittlungsverfahren im Bereich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bundesweit zugenommen. So sind die Straftaten laut Bundesfinanzministerium von knapp 57 000 im Jahr 2004 auf rund 81 000 im Jahr 2005 angestiegen, bei den Ordnungswidrigkeiten gab es einen Anstieg von knapp 50 000 auf knapp 54 000.

Als Ordnungswidrigkeit gilt es beispielsweise, wenn jemand ohne gültige Arbeitspapiere auf der Baustelle angetroffen wird. Daraus kann schnell eine Straftat werden, wenn derjenige zum wiederholten Male auffällt. Gleiches gilt für Arbeitnehmer. Wer einen Ausländer ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Handelt es sich jedoch um fünf Ausländer ohne Papiere, gilt es als Staftat.

In Bezug auf die steigenden Zahlen im Bereich Schwarzarbeit sei der Hauptzollbezirk Potsdam repräsentativ für den Bundesdurchschnitt, so Szesny. Dieser umfasst das westliche Brandenburg und die Berliner Flughäfen. Nach Angaben der FKS-Zentrale in Köln wurden im hier im vergangenen Jahr 7545 Personen am Arbeitsplatz überprüft. Es gab daraufhin 1377 Verfahren wegen Straftaten und 1529 wegen Ordnungswidrigkeiten. Im Allgemeinen bestätigen sich ein Viertel aller Verdachtsfälle, teilte die FKS-Zentrale in Köln mit.

Jedoch sind die erhöhten Zahlen auch auf intensivere Kontrollen zurück zu führen. Während laut Bundesfinanzministerium 2004 knapp 265 000 Personen am Arbeitsplatz überprüft wurden, waren es 2005 bereits 356 000. Auch im Hauptzollbezirk Potsdam habe es laut FKS 1125 zusätzliche Personenkontrollen gegeben. Entsprechend mehr konnte aufgedeckt werden.Juliane Schoenherr

Juliane Schoenherr