Landeshauptstadt: Schwarze Null oder mehr

Finanzbeigeordneter Burkhard Exner hat eine positive Zwischenbilanz der diesjährigen städtischen Haushaltsführung gezogen. Mit Stand vom 30. Juni sei auf der Einnahmeseite eine Summe von 280,7 Millionen Euro zu verzeichnen gewesen, teilte er gestern im Finanzausschuss mit. Auf das Jahr hochgerechnet würde sich eine Summe von 414,7 Millionen Euro ergeben. Diese Prognose liegt zwar 1,6 Millionen Euro unter dem Plan von 416,3 Millionen – aber dafür wird bei den Ausgaben offenbar umso mehr gespart. So wurden per 30. Juni laut Exner 169,1 Millionen Euro Ausgaben verbucht, was eine Jahresprognose von 414 Millionen ergäbe. Geplant sind aber Aufwendungen in Höhe von 416,3 Millionen Euro – was einen ausgeglichenen Haushalt ergeben hätte. Nunmehr ergibt sich rein rechnerisch ein Überschuss von rund 691 000 Euro. Exner geht jedoch davon aus, dass sich am Jahresende auch aufgrund von möglichen Rückstellungen „eine schwarze Null oder etwas mehr“ ergibt.

Exner betonte im Ausschuss, dass diese Entwicklung sehr erfreulich sei, weil dies der erste Haushalt mit doppischer Buchführung sei und beispielsweise erstmals auch der Werteverlust von städtischem Anlagevermögen in den Haushalt einfließt. Er mahnte aber zugleich, an den Bemühungen um eine Haushaltskonsolidierung festzuhalten. Nur so könne das Ziel erreicht werden, einen zählbaren Überschuss zu erreichen, der zusätzliche Investitionen in die soziale Infrastruktur ermögliche. ERB