Landeshauptstadt: Schweigen bei Oberlin

Babelsberg - Mit dem Appell an alle Mitarbeitervertretungen im Haus, wieder an den Gesprächstisch zurückzukehren, hat sich der Vorstand des Oberlin-Vereins gestern an die Öffentlichkeit gewandt. Seit 2006 schwelt in der christlichen Einrichtung in Babelsberg ein Streit um eine neue Arbeitsordnung.

Grundsätzlich sind diakonische Einrichtungen zum einheitlichen Diakonie-Tarif AVR verpflichtet. Doch Anfang 2008 erhielt die Oberlin-eigene Arbeitsordnung durch den Diakonischen Rat eine Ausnahmegenehmigung auf Basis eines Modellversuchs. Vorausgegangen waren monatelange Querelen zwischen Oberlin-Vorstand und Mitarbeitern. Derzeit laufen 78 Schiedsverhandlungen über Neugruppierungen einzelner Oberliner. Außerdem reichten Mitarbeitervertretungen Grundsatzklage beim Kirchengericht ein. Ein Urteil steht noch aus.

Hingegen urteilte am vergangenen Dienstag das Arbeitsgericht Potsdam im Sinne des Oberlin-Vereins, gab der Kaufmännische Vorstand Andreas Koch bekannt. Anders wurde das bislang nur mündlich ergangene Urteil durch die Mitarbeitervertretung interpretiert: „Der Richter sah es als grundsätzlich strittig an, ob die neue Arbeitsordnung als Basis herangezogen werden darf.“ Das falle aber unter Kirchenrecht und könne von staatlichen Richter nicht entschieden werden.

Nach Auffassung der Mitarbeitervertretungen würden bei der neuen Arbeitsordnung die Nachteile für die Beschäftigten überwiegen. Im Vergleich zum Diakonie-Tarif AVR gibt es nur 27 statt bis zu 30 Urlaubstagen. Zulagen wie für Kinder sind gestrichen, Zuschläge für Spätarbeit gekürzt. Neben einem Grundgehalt gibt es Leistungzulagen. „Eine Krankenschwester würde nach AVR 1937 Euro Einstiegsgehalt erhalten, im Oberlinhaus sind es 1875 Euro, die aber auf bis zu 2250 Euro aufstockbar sind“, so Koch. „Uns geht es um qualifiziertes Personal und leistungsgerechte Bezahlung, nicht um Einsparungen“, so der Vorstand. Bislang arbeiten auf Basis der neuen Arbeitsordnung rund 560 der 1400 Beschäftigten.

Den Abbruch der Gespräche zur Arbeitsordnung bestätigten Mitarbeitervertreter. Man wolle erst das Grundsatzurteil abwarten. Für Gespräche über die perspektivische Entwicklung der Einrichtung stünde man jedoch bereit, informierten Mitarbeitervertreter. Der Vorstandsvorsitzende des Oberlin-Vereins, Matthias Fichtmüller, hatte sich zuvor darüber verärgert gezeigt, dass auch bei diesem Punkt Gespräche abgelehnt werden. „Bislang“, so konterten Mitarbeitervertreter, „habe es noch keine Einladung dafür gegeben.“ Fichtmüller kündigte für den 6. Mai einen neuen Termin und für Anfang Juli ein Mitarbeiter-Forum an. KG