Landeshauptstadt: Schwere Schritte im Sanierungsmarathon

Zu zwei Dritteln ist der Sanierungsstau bei den öffentlichen Gebäuden Potsdams bewältigt. 331,5 Millionen Euro wurden seit 1990 in der Landeshauptstadt für die Sanierung von Schulen, Kinder- und Jugend- sowie Kultureinrichtungen und Verwaltungsgebäuden ausgegeben. Der verbliebene Sanierungsaufwand für die nächsten sechs bis acht Jahre beträgt 140,8 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Leiterin des Kommunalen Immobilien Service (KIS), Monika Remann, gestern vor Journalisten präsentierte.

Der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) warnte bei dieser Gelegenheit davor, die restliche notwendige Erneuerung der insgesamt 193 KIS-Gebäude zu unterschätzen: „Wie beim Marathon sind die letzten Kilometer die schwersten.“ Nur etwa 15 Millionen Euro stünden jährlich an Eigenmitteln für Sanierungen zur Verfügung – aufgestockt durch Einnahmen aus dem Verkauf von Immobilien oder Unternehmensbeteiligungen der Stadt. Doch „man kann eine Immobilie nur einmal verkaufen“, so Exner. Zudem gebe es für die verbliebene Schulsanierung kaum Fördermittel.

Der KIS-Bericht wird den Stadtverordneten am 1. November vorgestellt. Exner und KIS-Chefin Remann rechnen damit, dass die darin aufgelisteten Prioritäten mit den Rangstufen „Sofortiger / dringender Handlungsbedarf“, „notwendiger Handlungsbedarf“ und „künftiger Handlungsbedarf“ für Diskussionsstoff sorgen werden. Der Grund: Fast durchgängig mit der höchsten Sanierungspriorität stuft die Verwaltungsarbeitsgruppe Potsdams Schulen ein. Der gegenwärtig breit diskutierte künftige Standort des Potsdam-Museums erhält dagegen nur die niedrigste Prioritäteneinstufung 3, „künftiger Handlungsbedarf“. Innerhalb der derzeit laufenden Entwicklung eines Museumskonzeptes werde auch die Standortfrage geklärt. Erst danach könnten Aussagen zum Sanierungsbedarf getroffen werden.

„Pläne für die Sanierung des Kulturhauses Babelsberg, des Potsdam-Museums, des Alten Rathauses sowie der Stadt- und Landesbibliothek“ müssen „im Gesamtzusammenhang“ gesehen werden, heißt es im Bericht. Das ganze Anlagevermögen müsse einmal durchsaniert werden, so Exner. Einzig die Stadt- und Landesbibliothek bekam in der Auflistung die höchste Priorität. Deren Sanierung koste 8,5 Millionen Euro, diese aufzubringen sei nur mit Hilfe von Hauptstadtmitteln und EU-Fördergeldern möglich.

Zu den Schulen mit Sanierungsbedarf in „höchster Priorität“ gehören: die Pestalozzi-Grundschule (140 000 Euro), die Regenbogenschule (1,68 Mio. Euro), die Grundschule Ludwig Renn (1,87 Mio. Euro), die Dortu-Grundschule (2,5 Mio. Euro), die Eisenhart-Grundschule (920 500 Euro), die Kollwitz-Oberschule (1,13 Mio.Euro), die Rosa-Luxemburg-Oberschule (3,38 Mio. Euro), die Montessori-Oberstufe (1,57 Mio. Euro), die Voltaire-Gesamtschule (1,78 Mio. Euro), das Helmholtz-Gymnasium (1,73 Mio. Euro), die Grundschule Bruno H. Bürgel (2,49 Mio. Euro) oder auch die Grundschule am Griebnitzsee (5,34 Mio. Euro). In höchster Priorität sieht die Arbeitsgruppe auch die abschließende Innensanierung und Brandschutzmaßnahmen im Einstein-Gymnasium für 2,218 Millionen Euro und in der Lenné-Gesamtschule für 1,683 Millionen Euro. 90 000 Euro werden in höchster Priorität bei der bereits sanierten Karl-Foerster-Grundschule benötigt – 50 000 Euro für eine Änderung der Sicherheitsbeleuchtung und 40 000 Euro für „nicht durchgeführte Instandhaltungen der Vorjahre“.