Potsdam: Sechs neue Schulen

Eins wollte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) gleich zu Beginn richtigstellen: Dresden ist nicht die einzige Stadt in den neuen Bundesländern, die entgegen der allgemeinen Entwicklung in den neuen Bundesländern einen Zuwachs verzeichnet. „Dazu gehört auch Potsdam“, betonte er am Freitag bei einem Pressegespräch im Anschluss an die Oberbürgermeister-Konferenz des Deutschen Städtetages. Fälschlicherweise wurde da nur die sächsische Landeshauptstadt als Beispiel genannt. Bei dem Treffen wurden das Förderprogramm Stadtumbau Ost, die Evaluierung des bisherigen Programms sowie die künftige Regionalförderung nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II thematisiert. Zweimal im Jahr treffen sich die rund 40 Oberbürgermeister ostdeutscher Städte zu einer Konferenz.

Die Städte in Ostdeutschland sind nach Ansicht des Deutschen Städtetages auch nach Auslaufen des Solidarpakts II im Jahr 2019 auf Förderprogramme des Bundes angewiesen. Hauptgrund sei der wegen des großen Leerstands erforderliche Abriss oder Umbau von Wohnungen, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Der Bund habe die Mittel für das Förderprogramm Stadtumbau für das kommende Jahr um 50 Millionen auf knapp 250 Millionen angehoben, sagte Dedy weiter. In diesem Jahr wurden für das Programm in Ost und West jeweils rund 98 Millionen bereitgestellt.

Bisher konnte Potsdam jedoch nicht von diesen Fördermitteln profitieren. Aufgaben wie die Entwicklung des Holländischen Viertels oder der Gartenstadt Drewitz habe die Landeshauptstadt aus anderen Fördermitteln finanzieren müssen, sagte Jakobs. In der Vergangenheit wurde viel Geld für den Rückbau von leerstehenden Wohnungen verwendet. Wie Dedy erklärte, werden diese Maßnahmen weiterhin nötig sein: Im Durchschnitt würden ostdeutsche Städte bis 2030 einen Bevölkerungsrückgang von zehn Prozent zu beklagen haben.

In Zukunft sollen von den Mitteln aber nicht mehr nur strukturschwache Regionen profitieren, sondern auch Neubaumaßnahmen in gefestigteren Städten gefördert werden. Jakobs nannte als Beispiel das Vorhaben der Stadt, in den nächsten fünf Jahren sechs neue Schulen zu bauen, wofür 120 Millionen Euro, nach neueren Prognosen sogar 160 Millionen Euro, benötigt werden. Ein anderes Beispiel sei der öffentliche Nahverkehr – Potsdam müsse auf die steigende Bewohnerzahl unter anderem mit einem Ausbau des Straßenbahnnetzes reagieren. Für entsprechende Infrastrukturmaßnahmen seien gut 200 Millionen Euro nötig.

Solche Projekte könnten künftig durch das Programm Stadtumbau Ost bezuschusst werden. „Wichtig ist aber auch, dass die Eigenanteile durch Dritte substituiert werden können“, forderte Jakobs. Denn um die Mittel aus dem Förderprogramm zu erhalten, müssen diese von den jeweiligen Ländern und Kommunen gegenfinanziert werden. So könne beispielsweise in Potsdam bei Wohnungsbauvorhaben der geforderte Eigenanteil von den Wohnungsbaugenossenschaften übernommen werden, ohne dass der städtische Haushalt zusätzlich belastet wird. 

Anne-Kathrin Fischer