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ATLAS: Selbst eingeseift

Henry Klix über das Kartellrecht und die EWP

Stand:

Die deutschen Kartellbehörden achten darauf, dass sich die Marktwirtschaft ungehindert und zum Nutzen der Verbraucher entfalten kann. Sie kontrollieren, dass Wettbewerbsregeln eingehalten werden und Unternehmenszusammsammenschlüsse nicht dazu führen, dass kein Preiskampf mehr stattfinden kann. Und nicht zuletzt achten sie darauf, dass Unternehmen ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbrauchen. Man kann froh sein, dass es die Kartellbehörden gibt, wenngleich sie personell knapp ausgestattet sein sollen. Wenn die Potsdamer Stadtwerke zum 1. Juli den Gaspreis verringern, weil ihrer Unternehmenstochter EWP sonst ein Kartellrechtsverfahren droht, dann kann es nur einen Grund dafür geben. In aller gebotenen Vorsicht: Sie haben ihre marktbeherrschende Stellung nicht verantwortungsbewusst genug ausgefüllt. Von der privaten Wirtschaft ist man ja inzwischen einiges gewohnt. Doch es ist traurig, wenn in Potsdam ein Unternehmen zu Ungunsten der Verbraucher agiert, in der die Stadt Potsdam selbst – und somit ihre gewählten Vertreter – die Mehrheit hält. Die Potsdamer seifen sich nach demokratischem Verständnis also selber ein. Dass sie beim Stadtwerkefest mit ZZ Top kostenlos feiern können, wird den Eindruck nicht für alle zerstreuen können.

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