ATLAS: Soll und Haben

Eine Frage stellt sich: Ist lediglich die öffentliche Kommunikation des Oberbürgermeisters zur Schul- und Kita-Sanierung ein Desaster? Oder ist es auch die Sanierungsplanung selbst? Kaum bestreitbar dürfte sein, dass die 2005 gestartete Sanierungsoffensive in Höhe von 120 Millionen Euro viel zu spät kam. Bereits in den frühen 1990er Jahren war erkannt worden, dass eine dreistellige Millionen-Summe – damals noch in D-Mark – investiert werden muss. Geschehen ist wenig. Als dann aber die Linke für ihre Zustimmung zum Stadtschloss-Beschluss endlich eine allumfassende Schulsanierung erzwang, hätten nach Beschlusslage die wahren Zahlen auf den Tisch gehört. Dass noch immer 100 Millionen Euro plus 25 Millionen Euro für die Sanierungen in Öffentlich-Privater Partnerschaft fehlen, wie nun bekannt wird, kann keine Feststellung der letzten Tage sein. Es keimt der Verdacht, dass im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl dem Wahlvolk politische Bedarfszahlen vorgelegt wurden. Motto: „Schöner Zufall, aber die Sanierung der Schulen und Kitas kostet genau so viel, wie der Stadthaushalt und das Budget des Kommunalen Immobilien Service (KIS) auch hergeben.“ Aufgabe des Oberbürgermeisters ist es aber nicht, eine schöne neue Welt zu verkünden, sondern Realitäten transparent zu machen.