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Links und rechts der Langen Brücke: Sommertheater?

Links und rechts der Langen Brücke Michael Erbach über Sinn oder Unsinn einer Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Freizeitpark Als sich PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg nach der Absage von SPD-Stadtoberhaupt Jann Jakobs an den Freizeitpark in Drewitz zu Wort meldete, tat er dies in einem ungewöhnlich scharfen Ton. Jakobs habe entgegen „klarer Handlungsaufträge“ gehandelt, Verhandlungen „hinausgezögert“, wolle in der Sommerpause Tatsachen schaffen.

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Links und rechts der Langen Brücke Michael Erbach über Sinn oder Unsinn einer Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Freizeitpark Als sich PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg nach der Absage von SPD-Stadtoberhaupt Jann Jakobs an den Freizeitpark in Drewitz zu Wort meldete, tat er dies in einem ungewöhnlich scharfen Ton. Jakobs habe entgegen „klarer Handlungsaufträge“ gehandelt, Verhandlungen „hinausgezögert“, wolle in der Sommerpause Tatsachen schaffen. Der Gipfel: Entscheidungen von Jakobs seien „Fehleinschätzungen, es sei denn, man unterstellt ein bewusstes Hintertreiben durch die Verwaltungsspitze“. Scharfer Tobak, der zwischen den Zeilen den Vorwurf erkennen lässt, die Verantwortlichen der Stadt würden absichtlich den Erfolg des Projekts Freizeitpark Drewitz hintertreiben. Was steckte wohl hinter diesen Angriffen? Nur ein Sommertheater? Nein. Aus zwei Gründen nicht. Da ist zunächst der Landtagswahlkampf. Scharfenberg rechnet sich Chancen aus, im Wahlkreis 22 im Duell mit SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck mindestens so gut abzuschneiden, wie ihm dies bei der Bürgermeisterwahl gelang, als er Jakobs mit nur 122 Stimmen unterlag. Der Freizeitpark Drewitz genießt bei der PDS seit Beginn der Planungen vor acht Jahren oberste Priorität. Hätte es ein besseres Geschenk an das Wahlvolk in den Plattenbaugebieten geben können als den Erfolg eigener Bemühungen im Wahlkampf zu verkünden? Dass daraus nicht werden soll, wurmt Scharfenberg. Hinzu kommt zweitens und wichtiger aber, dass es Gründe gibt, den verkündeten Abgesang zu hinterfragen. Auch wenn der Investor – laut Investitionsbank – bis heute nicht nachweisen konnte, dass der Freizeitpark samt Spaßbad durchfinanziert ist, hat er von den Fördergeldgebern dennoch bis 31. August eine Chance erhalten, diesen Nachweis noch zu erbringen. Und zwar für ein Projekt, das im Kern – gemeint ist das Spaßbad – komplett durchgeplant ist und für dessen Verwirklichung es einen von Jakobs unterstützten Stadtverordnetenbeschluss gibt. Ungereimtheiten bei den Verhandlungen in den letzten Monaten, Druck seitens der Landesregierung das Projekt statt in Drewitz auf dem Brauhausberg umzusetzen, der plötzliche Sinneswandel Jakobs – all das wirft Fragen auf, die zu beantworten sind. Die von der PDS richtigerweise beantragte Sondersitzung des Hauptausschusses zum Freizeitpark am Mittwoch sollte Klarheit bringen. Zumal es um viel Geld geht: um Fördermittel an die Stadt für das jetzt favorisierte eigene Projekt – vielleicht aber auch um Schadensersatzansprüche der Investoren.

Michael Erbach

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