Landeshauptstadt: Sondersitzung zu Schulsanierung

Die Entscheidung über die Sanierung von drei Schulen im Zuge einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) ist vertagt. Die Stadtverordneten haben sich am Montagabend darauf verständigt, in einer Sondersitzung am 23. Juni über das Investitionspaket mit einem Wert von mehr als 25 Millionen Euro zu entscheiden. Mit dem Geld soll ein privater Investor die Babelsberger Goethe-Schule, das Einstein-Gymnasium in der Innenstadt und das Humboldt-Gymnasium in der Teltower Vorstadt sanieren und bewirtschaften. Die Stadt würde die Gebäude 20 Jahre lang für 2,9 Millionen Euro im Jahr mieten. Dadurch soll die Sanierung der Schulstandorte gesichert werden. Da die Vorlage allerdings erst vor zwei Wochen den Stadtverordneten übermittelt worden ist, haben sich einige von ihnen noch Bedenkzeit erbeten. In den kommenden Tagen wolle man erneut darüber beraten, hieß es gestern gegenüber den PNN. Allerdings könnte die Gefahr bestehen, dass die städtische Immobilienverwaltung KIS keine weiteren Kredite bekommt, um nochmals eine Schulsanierung in dieser Größenordnung zu stemmen, sagte gestern ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Denn schon der Ausbau des Campus Kurfürstenstraße von Helmholtz-Gymnasium und Eisenhart-Grundschule soll etwa 20 Millionen Euro kosten. Diese würden der KIS über Kredite bezahlen. Dessen Belastung ist in den letzten vier Jahren bereits von 8,8 Millionen Euro Schulden auf inzwischen 60 Millionen Euro in diesem Jahr angestiegen. Im Jahr 2011 sind erneut zehn Millionen Euro neue Schulden vorgesehen. jab