ATLAS: Sorge

Hoffentlich ist die Sorge unbegründet. Aber so einiges spricht dafür, dass die Stadtverordnetenversammlungen und Ausschusssitzungen langweiliger werden. Sicher, viele Debatten in den vergangenen Jahren waren nervend, weil unnötig, manche Entscheidung nicht nachvollziehbar und rückwärtsgewandt. Deshalb ist es grundsätzlich auch richtig, mit stabilen Mehrheiten für mehr Berechenbarkeit zu sorgen. Diese Mehrheit aus SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Grüne und FDP/Familienpartei wird nunmehr mit einem Kooperationsvertrag besiegelt, der viele Fragen künftiger Stadtpolitik verbindlich regelt. Und ein Kooperationsausschuss soll alle zwischenzeitlich anstehenden Fragen und Probleme im Vorfeld von Entscheidungen klären. Dieser Ausschuss droht zur eigentlichen Machtzentrale in der Stadt zu werden – kleiner gewordene Ausschüsse und eine kürzer tagende Stadtverordnetenversammlung dagegen zu Verkündigungsorganen. Doch die kleineren Kooperationspartner sollten wissen: Wer – vor allem nach außen – nicht mehr erkennbar ist, sein eigenes Profil im kleinsten gemeinsamen Nenner begräbt, bekommt spätestens bei der Wahl 2014 die Quittung. Insofern bleibt doch die Hoffnung auf lebendige Debatten – auf der Suche nach der besten Lösung für die Stadt.

Michael Erbach