Landeshauptstadt: Sozialarbeiter können nicht bleiben

Eine Besserung der Personalsituation ist für Potsdam Jugendeinrichtungen nicht in Sicht: Der Club 18 und die Medienwerkstatt am Schlaatz haben vergeblich gehofft, ihre Sozialarbeiter weiter beschäftigen zu können. Der Finanzausschuss hat am Mittwochabend einen entsprechenden Vorstoß des Jugendhilfeausschusses abgelehnt.

Dieser hatte im Mai 2006 in Abänderung eines PDS-Antrages beschlossen, dass die Stadt im Falle von Einsparungen von Personalausgaben 92 500 Euro den beiden Jugendeinrichtungen für den „Erhalt einer ganzen und die Wiedergewinnung einer weiteren halben Personalstelle“ zur Verfügung zustellen. Laut Beschluss des Jugendhilfeausschusses sollte auf diese Weise jährlich 100 000 Euro der kommunalen Minderausgaben für Projekte und Personal in der Kinder- und Jugendarbeit eingesetzt werden.

Die Mehrheit des Finanzausschusses folgte jedoch der Argumentation des Finanzbeigeordneten Burkhard Exner: Aus rechtlichen Gründen dürften Einsparungen im Stadthaushalt nicht als „allgemeine Finanzierungsquelle“ genutzt werden, so Exner. Er warnte zudem vor einer dauerhaften Ausnahmeregelung für die Jugendhilfe. Mit ihr würde die Verwaltung neue finanzielle Verpflichtungen für die kommenden Jahre eingehen. Dies aber würde laut Exner gegen die laufenden Bemühungen zur Reduzierung des Schuldenbergs der Stadt verstoßen.

Für den Club 18 bedeutet das Nein des Finanzausschusses nun, dass im nächsten Jahr wie geplant, eine von acht Personalstellen gestrichen wird. Der Vorsitzende der Stadtfraktion der Linkspartei.PDS, Hans-Jürgen Scharfenberg kritisierte, dass dieses Vorhaben die in den vergangenen Jahren in den Aufbau des Clubs gesteckten Investitionen „konterkariert“. Auch die Medienwerkstatt könne wegen des seit 2006 fehlenden Sozialarbeiters „nur bedingt ihre Wirkung für die Kinder und Jugendlichen entfalten“. just