Landeshauptstadt: Sozialdemokraten auf dem „Künstlerpfad“

Die Potsdamer SPD hat sich in ihrem Leitfaden für die Kommunalwahl gegen den Verkauf von Kommunalen Unternehmen ausgesprochen. Fraktionschef Mike Schubert bezeichnete die Unternehmen gestern als „Rückrat der Stadt“. Diese Position ist im SPD-Strategiepapier mit dem Titel „In Potsdam zu Hause“ festgeschrieben, das als Grundlage für das Wahlprogramm 2008 gilt und morgen erstmals öffentlich diskutiert wird. Schubert, der als Nachfolger von Potsdams SPD-Chef Rainer Speer gehandelt wird, will vor die Kommunalwahl die Bürgermeinung und die der Partei-Basis einfangen. Er selbst nennt es „Bürgerkommune in der Partei“.

Im Strategiepapier sprechen sich die Sozialdemokraten für einen Ausbau vorhandener Straßen aus, Neubau soll die Ausnahme bleiben. Zudem wollen sie den Radverkehr stärken. Angestrebt werde ein kulturhistorischer „Künstlerpfad“im Potsdamer Norden, der die Ateliers und Künstlerhöfe zum Ziel hat. Beim Thema Kinderbetreuung sprechen sich die Sozialdemokraten für eine flexible Betreuungszeit außerhalb der bisherigen Zeiten aus. Ziel sei es auch, mehr als die Hälfte aller Schulen im Sekundarbereich I zu Ganztagsschulen auszubauen.

Fünf solcher SPD-Stadtteilkonferenzen sind in den nächsten Wochen geplant. Ob ihm dabei der Leitfaden um die Ohren fliegt oder begrüßt wird, könne Schubert noch nicht sagen. Fest steht jedoch, dass er sich mit seinem Team ein Jahr Zeit nimmt, wofür sonst ein einziger Parteitag reichte. Die Abstimmung zum Wahlprogramm. Im Juni 2008 soll das Programm endgültig fertig sein.

Schubert sieht die Verfahrensweise als erste Veränderung, bevor die Ära Speer überhaupt zu Ende geht. Dass er zu jung sei, um die Potsdamer SPD zu führen, glaubt er nicht. Speer war 34 Jahre, als er Ortschef wurde – er würde damit den Titel des jüngsten Vorsitzenden behalten. Denn Schubert wäre bei Amtsantritt 35 Jahre. Zudem gilt er als Nachfolger von Matthias Platzeck im Wahlkreis Stern/Drewitz/Kirchsteigefdl für die Landtagswahl 2009.

Differenziert betrachtet er die Ergebnisse der letzten Wahlen. Mit nicht einmal 23 Prozent hat die SPD im Jahr 2003 eine herbe Schlappe hinnehmen müssen – das Ergebnis lag noch unter dem Landeswert. Gefallen ist man von oben, von der Platzeck-Wahl 1998. Damals erreichten die Sozialdemokraten 39 Prozent der Wählerstimmen. Dennoch soll die Bescheidenheit abgelegt werden. Die SPD stellt den dritten Oberbürgermeister infolge, und sei immer stärkste oder zweitstärkste Kraft nach den Linken in der Stadtverordnetenversammlung gewesen. Schubert schreibt den Sozialdemokraten daher den Hauptanteil des Erfolges der Landeshauptstadt zu. „Wir brauchen nicht immer Titel, wir sind auch so Stadt der Wissenschaft, der Kultur und des Sports“, sagt er.

Die 1. Veranstaltung beginnt morgen um 19.30 Uhr im Wiener Caféhaus am Luisenplatz.