Landeshauptstadt: SPD: Bürger später fragen

Die Potsdamer SPD-Fraktion lehnt eine Bürgerbefragung zum Thema Mercure-Abriss ab – zumindest derzeit. „Der Zeitpunkt des Vorschlages ist etwas überraschend. Gerade hat der Oberbürgermeister gemeinsam mit der Weissen Flotte einen Kompromiss vorgestellt und damit einen jahrelangen Konflikt beendet“, sagte Fraktionschef Mike Schubert. Er reagierte damit auf den erneuten Vorschlag von Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg vom Wochenende, die Bürger zu dem Thema zu befragen.

Schubert verwies auf das Werkstattverfahren zur Gestaltung des Lustgartens, das im Sommer geplant ist. Dieses solle abgewartet werden, sagte der SPD-Chef, danach sei eine Befragung womöglich sinnvoll. „Eine Bürgerbefragung, die dem Vorbild des Badverfahrens folgt, könnten wir uns durchaus vorstellen. Erst in einem Workshop die verschiedenen Entwicklungsmöglichkeiten erarbeiten und diese dann den Bürgern zur Entscheidung vorlegen, das ist ernsthaft überlegenswert“, so Schubert.

Wie berichtet hatten sich die Stadtspitze und die Weisse Flotte Ende Februar darauf geeinigt, dass das Fahrgastunternehmen auf ihren umstrittenen Neubau am Fuß des Hotels Mercure verzichtet. Gleichzeitig hält die Verwaltung an dem Plan fest, dass Hotel-Hochhaus zu kaufen und abzureißen. PNN