Landeshauptstadt: SPD gegen Knabenschule von Opus Dei

Die SPD-Fraktion hat sich gegen den Verkauf eines städtischen Grundstücks zur Errichtung einer Knabenschule ausgesprochen. Wie Fraktionschef Mike Schubert mitteilte, werde die Fraktion einen Antrag einbringen, einen Grundstücksverkauf zu „unterbinden“. Schubert: „Den gesetzlichen Rahmen für freie Schulen müssen wir respektieren, auch wenn die Idee des Trägers nicht unseren Vorstellungen entspricht. Daraus kann man aber nicht die Pflicht zur Unterstützung ableiten.“ Zugleich zeigte sich Schubert „überrascht über den Sinneswandel“ von CDU-Fraktionschef Steeven Bretz. Dieser unterstützt das Vorhaben. Schubert verwies auf einen Stadtverordnetenbeschluss von 2004, keine städtischen Grundstücke an den erzkonservativen Opus Dei nahen Verein zu veräußern – damals gab es lediglich zwei Stimmenthaltungen. PNN