Landeshauptstadt: SPD: Neuer PDS-Vorschlag ist „Verhinderungsversuch“

Der Unterbezirksvorstand der Potsdamer SPD, dessen Vorsitzender Brandenburgs Finanzminister Rainer Speer ist, hat sich in seiner Sitzung am Donnerstagabend auf einen Landtagsneubau auf dem Alten Markt festgelegt. Speer habe die drei untersuchten Varianten eines Neubaus vorgestellt, der Unterbezirk begrüße den Willen der Landtagsabgeordneten, sich schnellstmöglich für eine der Möglichkeiten zu entscheiden. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU wollen ihre Entscheidungen bereits am Dienstag bekannt geben. Den neuen Vorschlag von PDS-Stadtfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, den Landtagsneubau nicht auf dem Schlossgrundriss sondern am Standort der jetzigen Hans Otto Theater-„Blechbüchse“ zu errichten, bezeichnete Mike Schubert von der SPD als „durchsichtigen Verhinderungsversuch“. Scharfenberg gehe es nicht um den Landtag, sondern darum, die Wiedergewinnung der historischen Mitte zu verhindern, so Schubert. Dabei ignoriere der PDS-Landtagsabgeordnete „bewusst“ alle seit Beginn der 90er Jahre getroffenen Entscheidungen der Potsdamer Stadtverordneten. PNN