Landeshauptstadt: SPD: Scharfenberg im Abseits

Eine „Missachtung des Wählerwillens“ hat SPD-Fraktionschef Mike Schubert gestern dem Vorsitzenden der Linkspartei.PDS im Stadtparlament, Hans-Jürgen Scharfenberg, vorgeworfen. Scharfenberg setze auf Konfrontationskurs statt auf Kompromisse. Verhandlungen mit anderen Fraktionen biete Scharfenberg, immerhin Chef der größten Fraktion der Stadtverordnetenversammlung, nicht an. „Er scheint es nur noch für nötig zu erachten, den Oberbürgermeister zu Gesprächen mit ihm aufzufordern“, so Schubert. Doch der Wähler habe ein sehr breites Parteienspektrum in die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Mit dem Auszug aus der Stadtverordnetenversammlung vor der Abstimmung über den Haushalt (PNN berichteten) am Mittwoch habe Scharfenberg sich und seine Partei „selbst isoliert“ und ins Abseits gestellt. Auf ihrem Konfrontationskurs finde die Linkspartei immer weniger Mitstreiter. „Nur noch die Fraktion Die Andere und die rechtsradikale DVU lehnten den Haushaltskompromiss ab oder verließen ebenfalls den Saal.“

Schubert bestätigte zudem, dass Scharfenberg versucht habe, ihn während eines Gesprächs mit der amtierenden Stadtverordneten-Vorsitzenden „vom Präsidium wegzuschieben“. Er habe auf diese Provokation nicht reagiert, denn „Rempeleien sind keine Form des Meinungsstreits“. Vorangegangen sei der „Eskalation“ bereits eine Beleidigung des jungen SPD-Stadtverordneten Harald Kümmel durch Scharfenberg.SCH