Landeshauptstadt: SPD will nicht mit Linker über Rot-Rot sprechen

Die Potsdamer SPD wird nicht mit der Partei Die Linke über ein mögliches rot-rotes Bündnis im Rathaus sprechen. Ein Gesprächsangebot der Linken hat Potsdams SPD-Chef Mike Schubert jetzt abgelehnt. Die Linke hatte die Annäherung an die Sozialdemokraten auf ihrem jüngsten Parteitag beschlossen. Schubert schreibt an Linke-Chef Günther Waschkuhn, die SPD sehe in dem Gesprächsangebot ein „positives Zeichen der Normalisierung im Umgang“ der beiden stärksten Fraktionen im Stadtparlament. Nachdem die Linke nach der Kommunalwahl im Herbst 2008 eine „verbindliche, vertraglich paraphierte Zusammenarbeit“ abgesagt habe, gleiche das jetzige Gesprächsangebot erneuten Sondierungen „zur Schaffung gemeinsamer Mehrheiten“. Die Potsdamer SPD werde aber ihre „vertraglichen Verpflichtungen“ aus dem Kooperationsvertrag erfüllen, der nach der Kommunalwahl zwischen SPD, CDU/ANW, Grünen, FDP und Familienpartei geschlossen worden war. Der Vertrag der Rathauskooperation läuft für die Wahlperiode 2009 bis 2014. SCH