Landeshauptstadt: Sporthalle abgenickt
Kritik an Beschluss / Klemund-Wahl vertagt
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Die Entwicklung von weiten Teilen des maroden Profisport-Areals am Luftschiffhafen kann beginnen. Am späten Mittwochabend stimmten die Potsdamer Stadtverordneten für einen weitreichenden Plan, dessen zentrales Element der Neubau einer Sporthalle für 2700 Zuschauer ist. Dazu wird das Kanuzentrum erneuert und die Sanierung der Mensa des Sportgymnasiums abgeschlossen. Laut Vorlage beträgt die Investitionssumme rund 33 Millionen Euro. Knapp 24 Millionen kommen aus öffentlichen Fördermitteln, etwa aus dem Konjunkturpaket des Bundes. „Mit dem Beschluss sollen mehrere dringende Investitionsvorhaben realisiert werden“, warb Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vor der Abstimmung.
Doch genau wegen des Volumens der Entscheidung gab es Bedenken. Mit den Grünen enthielt sich eine der vier Fraktionen der bürgerlichen Stadtkoalition der Stimme, auch Linke, Bürgerbündnis und die Andere wollten nicht das Ja-Wort geben. Ein Grund dafür: Nicht jeder Kostenposten auf der von der Verwaltung erarbeiteten Beschlussvorlage war deutlich erklärt. Ein Beispiel sind die jährlichen Kosten von 900 000 Euro für „Verwaltung und Personal“ des zusätzlichen Wohnheimbaus für das Gymnasium, in dem 146 Schüler leben sollen. Dem stehen Einnahmen von 770 000 Euro gegenüber. Mehrmals fragte Bürgerbündnis–Stadtverordnete Ute Bankwitz, wie die Höhe der Kosten zustande komme – und erhielt weder von Jakobs noch von Stadtkämmerer Burkhard Exner eine klare Antwort. „Durch die Betreuung der Schüler entsteht eben mehr Aufwand“, sagte Exner .
Mit der Vorlage haderte auch Linke- Chef Hans-Jürgen Scharfenberg, er wollte Teile davon noch einmal im Sportausschuss diskutieren: „Wenn wir einige der Punkte erst im Mai beschließen, brennt nichts an.“ Genau davor warnte Jakobs, die Vorlage dürfe nicht auseinandergerissen werden. Anfang der Woche hatte die SPD-Fraktion gegen den Oberbürgermeister noch durchgesetzt, ursprünglich geplante Sportstättengebühren für die neue Halle sowie den Abriss der alten Sporthalle in der Heinrich-Mann-Allee aus der Vorlage zu streichen. Für diese verworfenen Ideen wurde Jakobs vor den Stadtverordneten erneut heftig kritisiert. „Das ging völlig an den Interessen der Sportler vorbei“, sagte Stadtsportbund-Chef Lutz Henrich in einer Gast-Rede.
Und noch ein Punkt beim Thema Luftschiffhafen dürfte Jakobs geärgert haben: Die angekündigte erneute Abstimmung über den SPD-Politiker Andreas Klemund als neuen Chef der Luftschiffhafen GmbH wurde mangels Zeit vertagt. Im nicht-öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung sollen vor allem Die Linke und das Bürgerbündnis mit Geschäftsordnungsanträgen operiert haben, so dass die Wahl auf die Nachhol-Sitzung am nächsten Montag verschoben werden musste. Bereits zweimal ist über Klemund abgestimmt worden, zweimal scheiterte dies trotz Mehrheit an Formfehlern. HK
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