Misere am Luftschiffhafen: Sporthallen-Sanierung soll aus Rücklagen finanziert werden

Potsdam - Die Sanierung der einsturzgefährdeten Sporthallen am Luftsschiffhafen soll mit überschüssigen Einnahmen aus dem Jahr 2012 bezahlt werden. Die Summe von knapp fünf Millionen Euro könne rückwirkend als Rückstellung ausgewiesen werden und für die Hallen ausgegeben werden, sagte Stadtkämmerer Burkhard Exner (SPD) am gestrigen Dienstag vor Journalisten. Am heutigen Mittwoch will er die Stadtverordneten über eine entsprechende Dringlichkeitsvorlage abstimmen lassen.

Die rückwirkende Rückstellungsbildung sei deshalb möglich, weil schon 2012 das erste Gutachten Mängel an den Hallen bestätigt habe, sagte Exner. Da der Jahresabschluss 2012 noch nicht fertig sei, könne die Rückstellung jetzt noch mit aufgenommen werden. „Wir haben Glück im Unglück.“

Eigentlich müssten Überschüsse dafür verwendet werden, um Defizite in den Folgejahren auszugleichen – 2013 etwa wurde ein Einbruch bei der Gewerbesteuer zu verzeichnet. Doch jetzt herrsche sozusagen Gefahr im Vollzug, weil weiterhin geschlossene Hallen einen großen wirtschaftlichen Schaden bedeuteten, erklärte der Kämmerer. Außerdem drohen wie berichtet Rückforderungen durch das Land. Dieses fördert den Sportstandort – allerdings nur, wenn er auch genutzt werden kann.

Für Investitionen etwa in neue Schulen könnten solche Rückstellungen nicht verwendet werden, erklärte Exner. „Es gibt da einen genauen Katalog, für was Rückstellungen gebildet werden können.“ Auch zum Beispiel die Million für die Schlösserstiftung, auf deren Gegenfinanzierung die Stadtverordneten sich nicht einigen konnten, könne nicht durch Rücklagen finanziert werden. „Wenn jemand einen Vertrag schließt, ohne zu wissen, wie er bezahlen soll, ist das kein Grund für eine Rückstellung“, sagte Exner.

Insgesamt sind es übrigens 4,95 Millionen Euro, die die Stadtverordneten heute abnicken müssen. Darin enthalten sind knapp 200 000 Euro für die Projektsteuerung und 200 000 Euro sogenannte Folgekosten, die durch die Hallenschließungen entstehen. So hat zum Beispiel das Bad am Brauhausberg ein monatliches Defizit von 26 000 Euro wegen gesunkener Eintrittsgelder – da das Schwimmbad wegen der Nutzung durch die Spitzensportler eingeschränkte Öffnungszeiten hat, kommen weniger zahlende Gäste. Auch die Nutzung der Schwimmhalle in Geltow oder die Busfahrten der Athleten verursachen Kosten.
Die nun veranschlagten Summen sind zunächst bis Mai dieses Jahres berechnet – also bis zu dem Termin, an dem die Schwimmhalle frühestmöglich wieder freigegeben werden kann. Zudem gingen die Planer der Berechnung vom besten Fall aus, also davon, dass die Stahlstreben, an denen das Dach hängt, stabil sind. Ist dies nicht der Fall, würden noch weitaus höhere Kosten anfallen Ein Großteil knapp fünf Millionen soll nun – sofern sie von den Stadtverordneten genehmigt werden – in die Sanierung der Aufhängepunkte an beiden Hallendächern sowie in die Arbeiten am Dach der Leichtathletikhalle gesteckt werden. wik