DAS POTSDAMER STADTPARLAMENT: Stabile Mehrheiten sind eine Seltenheit

Im Potsdamer Stadtparlament sind stabile Mehrheiten eine Seltenheit: Stärkste Fraktion ist mit 18 Sitzen die Linke. Darauf folgte die SPD mit elf Stadtverordneten. Sie hat durch die Wechsel von Monika Keilholz und Wolfhard Kirsch zum Bürgerbündnis jedoch jetzt nur noch neun Sitze, weniger als die CDU, die zehn hat. Mit der SPD stimmt der Oberbürgermeister. Weil es SPD und CDU gemeinsam nicht mit der Linken aufnehmen können, werden die „Kleinen“ oft zum Zünglein an der Waage. Zum Haushalt stimmten die drei Stadtverordneten der Grünen mit SPD und CDU, dazu kamen teilweise auch die zwei Stadtverordneten der Familienpartei. Eher mit der Linken votierte die Fraktion Die Andere mit zwei Stadtverordneten und das neu erstarkte Bürgerbündnis mit fünf Stadtverordneten. Gemeinsam haben die drei Fraktionen 25 Stimmen – gegen ebenso 25 von SPD, CDU, Grünen und Familienpartei. Einen Sitz hat die DVU. Zum Erfolg der Fraktionen um die Linke konnte es am Mittwochabend auch kommen, weil zwei SPD- und ein CDU-Stadtverordneter fehlten. SCH