Landeshauptstadt: Stadt erwartet weniger Minus

Potsdam steht in diesem Jahr offenbar finanziell besser da als erwartet. Nach einer Hochrechnung geht der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) davon aus, dass die Landeshauptstadt nur rund 31,8 Millionen Euro mehr ausgibt, als sie einnimmt. Das wären 9,7 Millionen Euro weniger als die Kommune ursprünglich im Verwaltungshaushalt 2006 für den Fehlbetrag eingeplant hatte.

Vor dem Finanzausschuss sprach Exner am Mittwoch gar von einer „deutlichen Besserung“. Diese sei hauptsächlich der hohen Gewerbesteuer-Einnahmen und der erhöhten Schlüsselzuweisung von 6,6 Millionen aus dem Landeshaushalt zu verdanken. Dennoch erwartet Exner für Potsdam am Ende des Jahres ein „deutliches strukturelles Defizit“ von drei Millionen Euro für 2006. Auch weil hinzu käme, dass sich die derzeit positiveren Zahlen wegen der Umstellung des kammeralen Kommunalhaushalts auf das kaufmännische Doppik-Rechnungswesen wieder verschlechtern könnten, so Exner. Grund: Weil dafür alle offenen Forderungen aus den Vorjahren berücksichtigt werden müssen. Dies könnte sich „negativ“ auf das „bereinigte“ Ergebnis auswirken.

Die Einführung der so genannten doppelten Haushaltsführung (Doppik) hinke allerdings drei Monate hinterher. Grund sei ein Rechtstreits bei der Vergabe des Auftrags an eine Softwarefirma, die für die Potsdamer Stadtverwaltung die Computerprogramme für das neue Rechnungswesen einrichten soll. Einen weitere Verzögerung könne sich die Verwaltung dabei nun nicht mehr leisten, da die neue Software bereits im Dezember einsatzbereit sein muss, damit die Stadt pünktlich zum 1. Januar 2007 mit dem neuen System starten kann. Schwierig sei die Umstellung auch, weil Potsdam Modellkommune für die Doppik-Einführung in ganz Deutschland bis spätestens 2011 ist und deshalb nicht auf Erfahrungswerte anderer Gemeinden zurückgreifen kann. just