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Landeshauptstadt: Stadt finanziert Stadtkanal teilweise

Die Stadtverwaltung will den Weiterbau am Stadtkanal finanziell fördern. Wie Oliver Graumann vom Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege am Mittwochabend im Finanzausschuss erklärte, würden das Geld zur Kofinanzierung der Fördermittel eingesetzt.

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Die Stadtverwaltung will den Weiterbau am Stadtkanal finanziell fördern. Wie Oliver Graumann vom Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege am Mittwochabend im Finanzausschuss erklärte, würden das Geld zur Kofinanzierung der Fördermittel eingesetzt. Dies sei schon im vergangenen Jahr so gewesen. Erstaunen herrschte über die Aussage bei den Abgeordneten der Linken. Peter Kaminski erklärte, es gebe eine Abmachung, dafür kein städtisches Geld zur Verfügung zu stellen und alles über privat eingesammelte Gelder zu finanzieren. Dies sei, so Graumann, rechtlich nicht möglich. Die Kofinanzierung der Fördermittel durch die Stadt sei zwingend. Im vergangenen Jahr seien 94 000 Euro im städtischen Haushalt dafür bewilligt gewesen – das sorgte bei den Linken für noch mehr Erstaunen. Und in diesem Jahr seien für das Sanierungsgebiet 125 000 Euro eingestellt, aus denen auch Teile an den Stadtkanal-Ausbau gehen sollen. In diesem Jahr soll der Stadtkanal in der Straße Am Kanal teilweise wiederhergestellt werden. jab

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