Landeshauptstadt: Stadt verfehlt momentan eigene Sparziele

Das Potsdamer Finanzloch wird in diesem Jahr wohl stärker wachsen als geplant. Nach momentanen Rechnungen werden in 2005 etwa 5,5 Millionen Euro weniger gespart als es das Haushaltssicherungskonzept (HSK) vorsieht, erklärte der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner am Mittwochabend im Finanzausschuss. Bis zum Jahr 2008 läge der Fehlbetrag dann bei über 30 Millionen Euro. Erst vor einigen Tagen wurde der Haushalt der Stadt samt HSK von der Kommunalaufsicht genehmigt. Laut Exner sind vor allem die Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen, Straßenreinigungsgebühren, Bußgelder aus dem fließenden Verkehr und Bestattungsgebühren nicht so hoch wie bislang prognostiziert. Dagegen gebe es ein Einnahmeplus von 1,65 Millionen Euro bei den Gewerbesteuern. Auch die Einsparungen durch die Umsetzung von Hartz IV hat die Verwaltung nun korrigiert. Statt 3,3 Millionen Euro weniger Ausgaben wird nur noch mit zwei Millionen gerechnet. jab