Landeshauptstadt: Stadt weist Manipulations-Vorwurf zurück

Innenstadt - Die Stadtverwaltung hat Vorwürfe einer Manipulation im Zusammenhang mit der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Neubau einer Tram-Brücke neben der Langen Brücke „entschieden“ zurückgewiesen. Die Nutzen-Kosten-Analyse sei Bestandteil des Förderantrags, Inhalte und Methoden seien nicht frei wählbar sondern ergäben sich aus den Standards dieser Verfahren, hieß es gestern in einer Pressemitteilung. Die Gutachter ermittelten vorgegebene Komponenten für Aufwand und Nutzen und stellten sie gegenüber. Die neue Tram-Brücke, auf der auch Busse, Fußgänger und Radfahrer die Alte und Neue Fahrt überqueren sollen, kostet den Planungen nach 10,5 Millionen Euro.

In der zurückliegenden Woche hatte Wolfgang Meyerhöfer von der Fraktion Die Andere der Stadt vorgeworfen, in der Wirtschaftlichkeitsberechnung Verkehr weggerechnet zu haben, „der aber nicht weg ist“. Meyerhöfer sprach von Manipulation. Hintergrund ist die Annahme der Verkehrsplaner, die nach der geplanten Neuregelung der Verkehrsführung rund um den Landtagsneubau von täglich 16 500 Fahrzeugen weniger ausgehen. Diese Berechnung ist Grundlage für die Wirtschaftlichkeitsberechnung, wird aber vom Land als Fördermittelgeber nicht überprüft. PNN