Landeshauptstadt: Stadt will öfter reinigen

Potsdams öffentliche Plätze sowie die Fußgängerzone Brandenburger Straße und ein Teil der Friedrich-Ebert-Straße sollen künftig öfter gereinigt werden. So sieht es zumindest ein Vorschlag des Ordnungsamtes vor, den dessen Chefin Marina Kluge am Donnerstagabend im Ordnungsausschuss vorstellte.

Im Auftrag der Stadtverordneten habe man vier Varianten geprüft, so Kluge. Einmal wurde die Reinigung aller öffentlichen Plätze im Rhythmus von 14 Tagen untersucht – bislang werden die meisten nur alle vier Wochen saubergemacht. Der 14-Tagesabstand wurde auch saisonal geprüft, das heißt, nur für die Monate April bis September. Als dritte Variante wurde über eine tägliche Reinigung, also auch am Sonntag, der Brandenburger Straße und der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Charlottenstraße und Brandenburger Straße nachgedacht. Die letzte, umfassendste Option ist zugleich jene, die die Verwaltung empfiehlt: Ein ganzjähriges Putzen der öffentlichen Plätze alle 14 Tage und eine tägliche Reinigung der Fußgängerzonen der Innenstadt.

Überraschenderweise ist diese Variante für die Stadt nach der vorliegenden Kalkulation auch die billigste: 58 900 Euro müsste man jährlich mehr ausgeben, alle anderen Varianten sind etwas teurer. „Wenn wir mehr Leistung bei der Step bestellen, können wir auch größere Rabatte aushandeln“, begründete Kluge.

Für die Potsdamer ergäbe sich damit ein leichter Anstieg der Straßenreinigungsgebühren. Die Hauseigentümer der Brandenburger Straße etwa müssten jährlich rund fünf Euro pro Hausfrontmeter hinblättern, in den Stadtteilen mit geringeren Reinigungsklassen fiele die Steigerung noch milder aus. Eigentümer in Plattenbaugebieten zum Beispiel müssen mit Frontmetermehrkosten von 13 Cent bis zwei Euro rechnen. Allerdings sei dies eine erste Kalkulation, die noch unverbindlich sei, betonte Kluge. Erst müsse die neue Straßenreinigungsgebührensatzung Rechtskraft erlangen. Bekanntlich musste die Stadt ihre drei letzten Satzungen von 2007 bis 2009 rückwirkend ändern, weil das Oberverwaltungsgericht sie wegen Berechnungsfehlern für rechtswidrig erklärt hatte. Ob der Mehraufwand beim Saubermachen von Straßen und Plätzen umgesetzt werden soll, entscheiden die Stadtverordneten. pee