Landeshauptstadt: Stadtbeleuchtung wechselt

Der ehemalige städtische Eigenbetrieb Stadtbeleuchtung Potsdam kann an die Stadtwerke übertragen werden. Das sagte gestern Christian Erdmann, Chef des Rechnungsprüfungsamts, im Hauptausschuss. Sein Amt sei „spät“ an der Überführung des städtischen Betriebs in die Stadtwerke-Holding beteiligt worden, so Erdmann. Es habe dann die Verträge und das Procedere überprüft, woraus sich Fragen ergeben hätten. Diese seien aber jetzt ausgeräumt, so Erdmann, der sagte, er halte seinen Bericht vor dem Ausschuss auf Bitte des wegen der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst nicht anwesenden Oberbürgermeisters Jann Jakobs (SPD). Das Rechnungsprüfungsamt habe nunmehr bei der „Übertragung des Vermögens an die Stadtwerke keine Bedenken mehr“, sagte Erdmann. Er dementierte Meldungen, wonach in die Übernahme die Anti-Korruptionsbeauftragte der Stadt involviert sei. Dies stimme nicht, so der Amtschef.

Der Eigenbetrieb Stadtbeleuchtung hatte 21 Mitarbeiter, die alle von den Stadtwerken übernommen worden sein sollen. Bislang hatte die Stadt jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro für die Stadtbeleuchtung ausgegeben. Jetzt sollen die Kosten zunächst um 36 000 Euro reduziert werden. SCH