Landeshauptstadt: Stadtparlament soll ins Fernsehen

Die Sitzungen der Potsdamer Stadtverordnete sollen möglichst bald von einem Kamerateam begleitet werden. Die Wählergruppe Die Andere hat einen Antrag eingebracht, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen und welche Kosten entstehen, um von den Sitzungen des Stadtparlaments „eine Ton- oder Bildaufzeichnung anzufertigen und diese im Internet, in Zusammenarbeit mit interessierten Medien oder auf anderem Wege der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.“ Dies soll die Stadtverwaltung bis Mai untersuchen, heißt es in dem Antrag.

Ihren Wunsch nach einem Videobeweis aus dem Stadtparlament begründet die Wählergruppe damit, dass Bürger sich so „direkt und ungekürzt“ mit der Arbeit der Stadtverordneten befassen können. Das Interesse an solchen Informationen über politische Debatten habe in den letzten Jahren erheblich zugenommen, so Die Andere. „Solch eine Informationsplattform wäre originär demokratisch – sie garantiert die Möglichkeit der Nutzer auf freie Meinungsbildung und unverblümten Einblick in die Dynamiken einer Stadtverordnetenversammlung“, so der Andere-Politiker Gregor Voehse.

Bereits vor Jahren waren Anläufe für Film-Aufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlungen gescheitert. Damals jedoch mussten noch alle Stadtparlamentarier diesem Vorhaben zustimmen. Diese Einstimmigkeit, so Die Andere, sei mit der überarbeiteten Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nun nicht mehr nötig. Henri Kramer

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