Von Jan Brunzlow: Stadtplanung soll transparenter werden Potsdamer sollen besser über Pläne informiert werden / Neue Kampagne der Bauverwaltung

Die Potsdamer Bauverwaltung will künftig transparenter arbeiten und die Öffentlichkeit eher in die städtischen Bauplanungen einbeziehen. Dadurch soll dem Vorurteil, die Verwaltung würde über die Köpfe der Potsdamer hinweg planen, entgegengewirkt werden. Baudezernent Matthias Klipp erklärte gestern, die Verfahren sollen transparenter und die Entscheidungen damit nachvollziehbarer werden. Das könnte seiner Ansicht nach auch die Akzeptanz der Bebauungspläne erhöhen. Zuletzt wurde der Bebauungsplan Griebnitzsee juristisch zu Fall gebracht. Die Richter hatten der Verwaltung dabei auch einen formalen Fehler bei der Öffentlichkeitsbeteiligung nachgewiesen.

In Bebauungsplänen wird die Nutzung und Gestaltung eines definierten Gebietes geregelt: Unter anderem die Bauweise, die überbaubaren Grundstücksflächen, die Baugrenzen, die Anzahl der Geschosse und die Mindestgröße der Baugrundstücke. Zehn Schritte umfasst die Erstellung einen Bebauungsplanes vom Aufstellungsbeschluss bis hin zur Rechtsverbindlichkeit. Um die Potsdamer besser in den Prozess einzubeziehen, will die Verwaltung nun eine neue Informationskampagne starten. Auf einem Poster mit allen Informationen rund um das Thema Bauen sowie einem neuen Internetauftritt soll die Transparenz des Verfahrens erhöht werden.

Viola Holtkamp sagte gestern, dadurch könnte es künftig grundsätzliche Änderungen eines Planes bereits in der Vorentwurfsphase geben und nicht erst nach Aufstellung des Bebauungsplanes. Bei der frühen Bürgerbeteiligung könne noch bestimmt werden, ob beispielsweise mehr Grünfläche oder andere Präferenzen Vorrang in den Plan gegeben werde, so die Leiterin der städtischen Bauleitplanung. Bislang würden die meisten Potsdamer erst reagieren, wenn der Plan öffentlich ausgelegt wird. Dabei gehe es dann eher um baurechtliche Regelungen.

Eine der höchsten Beteiligungen in einem B-Plan-Verfahren in den letzten 20 Jahren gab es beim Bebauungsplan Uferpark am Griebnitzsee – 1300 Zuschriften hat die Verwaltung zu dem Plan erhalten. Laut Holtkamp spielt die Anzahl der Einsendungen allerdings weniger eine Rolle. Wichtig seien die inhaltlichen Wünsche.

Derzeit arbeiten die Mitarbeiter der Abteilung an 31 Bebauungsplänen mit oberster Priorität. Dabei müsse laut Verwaltung jeder Mitarbeiter an bis zu fünf Plänen gleichzeitig arbeiten. Künftig werden laut Viola Holtkamp auf der Internetseite der Stadt alle Bebauungspläne und deren Arbeitsstand sichtbar sein. Schon jetzt sind die gültigen B-Pläne dargestellt und werden über eine Grafik aktiviert. 76 Pläne aus dem Potsdamer Kern-Stadtgebiet sowie weitere 49 Pläne aus den neuen Ortsteilen sind inzwischen rechtswirksam. Einer ist in der Diskussion.