Landeshauptstadt: Stadtspitze beriet Potsdams Haushalt 2010

Potsdams Stadtspitze ist gestern Nachmittag zur Haushaltsklausur zusammen gekommen. In einer mehrstündigen Sitzung sollten Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und seine Beigeordneten dabei den städtischen Etat für das kommende Jahr beraten. Ergebnisse waren bis zum Abend nicht zu erfahren. Die Haushaltsberatungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung haben noch nicht begonnen.

Angesichts des zu erwartenden neuen Haushaltsdefizits für 2010 hatte SPD-Fraktionschef Mike Schubert allerdings bereits das Festhalten am Sparkurs der Landeshauptstadt angemahnt. „Absolute Haushaltsdisziplin“ sei das „Gebot der Stunde“, sagte Schubert jüngst. Dies gelte für alle Projekte in der Stadt. Man dürfe nicht darauf hoffen, dass es Spielräume geben könnte. Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) hatte zuvor angekündigt, dass Potsdam im kommendem Jahr mit einem Haushaltsloch von 20 Millionen Euro rechnen müsse. Dafür verantwortlich seien vor allem die sinkenden sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes. Insgesamt werde Brandenburg wohl zehn Millionen Euro weniger an die Stadt zahlen. Gleichzeitig müsse Potsdam aber etwa rund zehn Millionen Euro mehr im Sozialbereich ausgeben. Vor der Wirtschaftskrise hatte Kämmerer Exner noch mit einem ausgeglichenen Stadthaushalt im Jahr 2012 gerechnet. pst