Landeshauptstadt: Stadtspuren: Straßenreinigung 74 Prozent teurer

Der Arbeitskreis Stadtspuren will, dass die Satzung für die Straßenreinigungsgebühren für 2007 überarbeitet wird. Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die gestern im Finanzausschuss vorgelegt wurde. Der Arbeitskreis, dem die Wohnungsunternehmen Gewoba, PWG 1956, WG Karl Marx, WBG 1903 und der Bauverein Babelsberg angehören, warnen vor erheblichen Kostensteigerungen. Im Durchschnitt müssten 74 Prozent, teilweise sogar bis 300 Prozent mehr gezahlt werden. Ein Beispiel: Ein Mieter einer 74 Quadratmeter großen Wohnung in der Charlottenstraße zahle derzeit 15,16 Euro für die Straßenreinigung, im nächsten Jahr würden es 47,88 Euro sein. Die Kostensteigerungen ließen sich aus Sicht des Arbeitskreises Stadtspuren „sachlich offenbar nicht begründen“. Zudem seien sie sozial „bedenklich“. Im nächsten Jahr stünden auch Preissteigerungen bei Abfallgebühr (3,5 Prozent), Fernwärme ( 20 Prozent), Stromkosten (60 Prozent), Gaspreisen (sechs Prozent) sowie bei den Aufzugskosten (2,7 Prozent) an. Die Mitglieder des Finanzausschusses stimmten dem Entwurf für die neue Gebührensatzung trotzdem zu – mit vier Ja-Stimmen, einem Nein und Enthaltungen. SPD-Fraktionschef Mike Schubert sagte, Grund für die steigenden Kosten sei, dass die Stadt erstmals so viel an die Bürger weitergebe, wie sie dürfe und wegen der Haushaltslage müsse. „Umgelegt“ werden nun 75 Prozent der Kosten. Dass diese auch in anderen Punkten gestiegen sind, wunderte Peter Schüler (Bündnis 90/Grüne). So kostet die so genannte „innere Verrechnung“ – also die Bearbeitung in der Verwaltung – nun 253 200 Euro, knapp 80 000 Euro mehr als vor drei Jahren. Marina Kluge, Chefin des Fachbereichs Ordnung, begründete dies unter anderem damit, dass wegen der vielen Beschwerden über die Reinigungsgebühren befristet zwei Mitarbeiter eingestellt werden mussten. SCH