Landeshauptstadt: Steht das Spaßbad auf der Kippe? Linke-PDS: OB Jakobs vernachlässigt den Stern

Am Stern – Beim Spaßbad auf dem Brauhausberg klafft eine Finanzierungslücke von mehreren Millionen Euro. 31 Millionen könnten durch Fördermittel abgesichert werden, 38,5 Millionen Euro sind jedoch erforderlich. Angesichts dieser Zahlen fragte Hans-Jürgen Scharfenberg beim „Rathausreport live“ der PDS-Fraktion gestern im Bürgerhaus am Stern: „Wer zahlt die Differenz?“ Im November wird die Entscheidung des Landes über die Förderfähigkeit des Bades erwartet. Dann dürfte auch Klarheit über die zur Verfügung stehenden Mittel bestehen. Im Dezember muss die Stadtverordnetenversammlung entscheiden, ob sie das Projekt unter den gegebenen Bedingungen genehmigen will. Laut Scharfenberg seien bereits jetzt vier Millionen Euro verbaut worden. Wegen der unsicheren Finanzierung habe die Linkspartei-PDS-Fraktion von der Verwaltung Auskunft über die Finanzierung verlangt. Die daraufhin ausgereichte Mitteilungsvorlage gebe jedoch keinen Aufschluss über die Finanzierungslücke. In der heutigen Fortsetzung der 20. Stadtverordnetenversammlung soll laut Scharfenberg die Spaßbad-Finanzierung nochmals zur Sprache kommen: in nicht öffentlicher Sitzung. Die Linkspartei-PDS kritisierte Oberbürgermeister Jann Jakobs, weil er nach ihrer Meinung die Neubaugebiete, speziell den Stern, vernachlässige und sich fast nur für die Potsdamer Mitte interessiere. So habe er bei der Entwicklung der Brache an der Straße zum Kirchsteigfeld versagt und nichts unternommen, um mit den Grundstückseigentümern ins Gespräch zu kommen. Von der Mitteilung, dass dort ein Bau- und Gartenmarkt entstehen soll, sei er überrascht worden. „Aber das ist die trivialste Verwendung, die denkbar ist“, kritisierte Scharfenberg. Und: „Was wir am wenigsten dort brauchen, ist ein Baumarkt.“ Weiterer Kritikpunkt ist der offensichtliche Stillstand beim Campus am Stern. Der Leiter der Grundschule „Am Pappelhain“, Gerald Schneider, forderte eine Fertigstellung bis spätestens zum Jahr 2010. Die Linkspartei-PDS hatte einen Beschluss durchgebracht, nach dem ein Finanzierungs- und Zeitplan des Projektes vorgelegt werden soll. Bisher seien nur 5,2 Millionen Euro gesichert, aber das Vorhaben erfordere zwölf Millionen. Insgesamt betrage der Mitteleinsatz aus öffentlichen Kassen für die Neubaugebiete nur die Hälfte dessen, was für die Mitte aufgewendet werde. Günter Schenke

Günter Schenke