Landeshauptstadt: Step weiter unter Druck

Ergebnis 2004 in Arbeit / Entlastender Prüfbericht Die Prüfung der Kostenkalkulation des Stadtentsorgungsbetriebes (Step) für 2003 habe zu „keinen Beanstandungen geführt“, die „Abrechnungen sind ordnungsgemäß erstellt“ worden. Das teilte Sozialbeigeordnete Elona Müller gestern im Hauptausschuss mit. Dennoch steht die Step wegen der Kosten für die Straßenreinigung weiter unter Druck. Im gestrigen Hauptausschuss wurde mehrfach die Vermutung geäußert, dass der Entsorgungsbetrieb, mit dem die Stadt 1991 einen auf 20 Jahre befristeten Vertrag schloss, nicht kostengünstig genug arbeiten würde. Wie Müller betonte, würden Vertreter der Step am 13. April im nicht öffentlichen Teil des Hauptausschusses zu ihrer Kalkulation genauere Auskünfte geben. Müller verwies auf „massive Anstrengungen“ der Step für einen effizienteren Einsatz von Mitteln und Personal. Wie die Sozialbeigeordnete weiter ausführte, habe es seit dem 20. Dezember keine Beschwerden mehr gegen die Straßenreinigungsgebühren nach dem Quadratwurzelsystem gegeben. Von den insgesamt 4109 Beschwerden, darunter rund 3200 Widersprüche, seien 1087 abgearbeitet. Damit sei „ein guter Stand“ erreicht worden, so Müller. Wie Finanzbeigeordneter Burkhard Exner sagte, arbeite die Step derzeit an der Aufstellung des Betriebsergebnisses für 2004. Im Ergebnis sei eine Senkung von Gebühren nicht auszuschließen. Diese würden aber erst 2006 wirksam. ERB