ATLAS: Steuerschäden

Die Unsinnigkeit der durch CDU und SPD getragenen Mehrwertsteuererhöhung erweist sich vor Ort, in den Kommunen: Die 2,5 Millionen Euro Mehrkosten für den Umbau der Stadt- und Landesbibliothek zeigen, dass sich eine aufgedunsene Bundesverwaltung nicht nur auf Kosten der Steuerzahler, sondern auch zu Lasten der chronisch geldknappen Kommunen finanziert. Ein Beispiel: Der in seiner Dimension als unnötig nachgewiesene Ausbau des Sacrow-Paretzer-Kanals – ein Bundesprojekt – erfolgt über die erhöhte Mehrwertsteuer somit auch auf Kosten der kommunalen Bauprojekte. Im Anstieg der Baupreise von zuletzt 15 Prozent, entstanden durch den Wirtschaftsboom 2007/2008, sind die drei Prozent Mehrwertsteuer ebenso enthalten. Der Baupreis-Auftrieb hat in Potsdam auch Anteil am Kostenanstieg bei der Sanierung der Humboldtbrücke. Allerdings darf der Bund nicht an allem Schuld sein. Es besteht die Gefahr eines unkritischen Verhältnisses zu sich selbst. Leicht ließen sich Management-Fehler mit der Buhmann-Methode kaschieren. Aufgrund des momentanen Wirtschaftsabschwungs liegt die Teuerungsrate fast bei Null. Ob die Stadtoberen deshalb in einem Jahr erklären, dass Bauprojekte nicht teurer, sondern billiger geworden sind? Wohl nicht.