Landeshauptstadt: Strafanzeige gegen Potsdamer Straßenbahnverein

Der Hamburger Nahverkehrsberater Dieter Doege hat bei der Potsdamer Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche des Vereins Historische Straßenbahn Potsdam e.V. Strafanzeige wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs gestellt. Wie es in der Strafanzeige heißt, bestehe der dringende Verdacht, dass der Verein „durch vorsätzlich gemachte Falschangaben“ von der Deutschen Stiftung Denkmalpflege „Fördermittel in Höhe von 80 000 Euro zu Unrecht gefordert und vertragswidrig erhalten hat“.

Der Sprecher der Potsdamer Staatsanwaltschaft, Christoph Lange, bestätigte gestern das Vorliegen der Anzeige. Die Anzeige werde geprüft. Für den Fall von Ermittlungen würden diese zunächst gegen Unbekannt geführt, da nicht feststehe, wer im betreffenden Sachverhalt vom Verein verantwortlich aktiv gewesen sei. Außerdem müsse überprüft werden, unter welchem rechtlichen Aspekt der Vorgang eventuell strafrechtlich relevant sei, sagte Lange den PNN.

Doege, der vor Jahren zeitweise für den Potsdamer Verkehrsbetrieb (ViP) gearbeitet hat, bezieht sich mit seiner Anzeige auf die Bemühungen des Potsdamer Vereins um die Wiederaufbau einer historischen Lindner-Straßenbahn, der ersten elektrischen Straßenbahn in Potsdam von 1907. Um die Finanzierung des kostspieligen Wiederaufbauprojektes voranzutreiben, wurde im Dezember 2006 ein Fördervertrag mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz geschlossen, der dazu führte, dass 80 000 Euro Fördermittel an den Verein flossen.

Grundlage für den Fördervertrag war ein Gutachten des Landesamtes für Denkmalpflege vom 14. Februar 2006, das das vom Verein beim Landesamt vorgestellte historische Fahrgestell: „Lindner Motorwagen, Baujahr 1907, Baufirma Gottfried Lindner Ammendorf, Spurweite 1435 mm, Motortype Du 54 w, geschmiedete Räder, umgebaut zum Loren-Arbeitswagen“ als Denkmal einstufte.

Doege wirft den Verantwortlichen des Straßenbahn-Vereins vor, das Landesamt für Denkmalpflege vorsätzlich getäuscht zu haben, um an Fördermittel heranzukommen. Sämtliche Lindner-Straßenbahnen, die in Potsdam jahrzehntelang im Einsatz waren, seien verschrottet worden, heißt es in der Strafanzeige. Bei dem Fahrgestell, das vom Verein restauriert wird, handele es sich um das Fahrgestell einer unmotorisierten Arbeitslore 311.

Ivo Köhler, Vorsitzender des Verein, dem unter anderem leitende Mitarbeiter des Verkehrsbetriebes und auch Politiker angehören, bezeichnete den in der Strafanzeige erhobenen Vorwurf gestern in einer ersten Reaktion als „falsch“. Bei dem Wiederaufbauprojekt werde „die als Denkmal eingestufte Originalsubstanz verwendet“. Entgegen der Behauptung in der Strafanzeige handele es sich bei dem betreffenden Fahrgestell um Teile der historischen Lindner-Straßenbahn, von der jedoch „wegen des Umbaus zur Lore nur noch Fragmente vorhanden sind“.

Laut Strafanzeige besteht jedoch der „begründete Tatverdacht eines vorsätzlichen Subventionsbetrugs“. Dem Landes-Denkmalamt seien nämlich die „historisch unbedeutenden Reste der Arbeitslore 311 als Ausgangsbasis für den angeblich zu restaurierenden Lindner-Wagen verkauft worden“, so Doege. Wie es in der Strafanzeige heißt, gäbe es zwischen dem Lindner-Wagen, also einem elektrisch betriebenen Straßenbahntriebwagen aus der Frühzeit der „Elektrischen“, und der Arbeitslore 311 „keinerlei Gemeinsamkeiten außer vielleicht die Jahreszahl“. Aus dem aufgefundenen Beiwagenfahrgestell könne, „gleich welcher Herkunft beim besten Willen kein Triebwagen restauriert werden“.Michael Erbach

Michael Erbach