Landeshauptstadt: Straßenreinigung fast um die Hälfte billiger

Kosten in Reinigungsklasse 3 sinken um 48 Prozent und im Durchschnitt um ein Viertel / Beschluss im Mai Die Straßenreinigungsgebühr ist neu berechnet: Nachdem die Kosten für das Saubermachen von der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (Step) rückwirkend für 2004 um bis zu 20 Prozent gesenkt wurden (PNN berichteten), hat die Verwaltung nun die Ersparnisse für die einzelnen Reinigungsklassen ausgerechnet. Für alle gilt, dass die Grundgebühr von 17,63 Euro auf 12,86 Euro sinkt. Die veränderte Gebührensatzung sollen die Stadtverordneten im Mai beschließen; wird sie nicht zur Debatte in die Ausschüsse verwiesen, könnten die Potsdamer ihre neuen Gebührenbescheide „noch vor dem Urlaub“ bekommen, sagte gestern Marina Kluge, Fachbereichsleiterin Ordnung und Sicherheit: „Wir hoffen auf einen sofortigen Beschluss, denn da gibt es nichts zu diskutieren.“ Die Gebührensenkung um durchschnittlich 25 Prozent werde sich „im Portmonee des Bürgers bemerkbar machen“, sagte Ordnungsbeigeordnete Elona Müller. Eine Beispielrechnung mache dies deutlich: Für Anlieger der Kehrmaschinen-Reinigungsklasse 5 – sie gilt für die meisten Wohngebiete – sinkt der Gebührenfaktor von 3,27 Euro pro Quadratwurzelmeter auf 1,79 Euro. Dies entspricht einer Reduzierung um 45 Prozent. Für ein 400 Quadratmeter großes Muster-Grundstück müssten demnach jährlich 35,80 Euro statt 65,40 Euro gezahlt werden. Am meisten sinken die Kosten mit 48 Prozent in der Reinigungsklasse 3. Die zu viel gezahlte Summe will die Stadt mit dem Gebührenbescheid für 2005 verrechnen. Kluge wies darauf hin, dass die Gebührensenkung nichts mit dem umstrittenen Quadratwurzel-Maßstab zu tun habe. Grund sei viel mehr eine bessere Auslastung der Step durch mehr Aufträge, darunter auch der Winterdienst der Stadt. Es sei Potenzial vorhanden, weitere Aufträge aus der Privatwirtschaft zu übernehmen und die Kosten weiter zu senken. Vorangegangen war jedoch eine erhebliche Erhöhung der Gebühren, da die Stadt zuvor nicht die erlaubten 75 Prozent der Kosten an die Bürger weitergegeben hatte. An Anlieger der acht bis zehn Straßen, die sich von der Step-Reinigung ausnehmen ließen, appellierte Kluge, wieder „beizutreten“. Denn je mehr Anlieger sich die Kosten teilten, desto niedriger seien sie. Im Winter habe die Stadt zudem bei einer „erheblichen Zahl“ der ausgenommenen Grundstücke festgestellt, dass die Pflichten nicht erfüllt worden seien. SCH