Landeshauptstadt: Straßenreinigung: Neue Gebühren führen zu „enormen Erhöhungen“

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Umstellung der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren auf das so genannte Quadratwurzelverfahren führt nach Ansicht von PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg „auch zu enormen Erhöhungen“. Wie Scharfenberg in einer Erklärung mitteilte, seien ihm in seiner Sprechstunde „konkrete Beispiele“ bekannt geworden. So müsste ein Bürger aufgrund der neuen Regelung eine Gebührensteigerung um 549 Prozent hinnehmen. Der PDS-Politiker forderte die Verwaltung auf nachzuprüfen, inwieweit es sich dabei um Einzelfälle handele und wie mit solchen Fällen umgegangen werden könne. Scharfenberg: „Der Grundsatz, mit dem neuen Verfahren mehr Gerechtigkeit zu erreichen, muss ernst genommen werden.“ PNN