Landeshauptstadt: Streit um die Bockwurst

Am Schlaatz - Im Streit um einen Imbisswagen am Schlaatz besteht die Stadt auf den Wegzug des Fastfood-Standes. Die Versorgung der Schlaatzer sei nicht in Gefahr, wenn der Wagen nicht mehr an diesem Standort steht, sagte Baudezernent Matthias Klipp (Bündnis90/Grüne) gestern salopp den Stadtverordneten. Die Stadt werde die Standerlaubnis der Imbissbude an der Haltestelle Bisamkiez daher nicht verlängern. Bereits Ende 2007 war die Sondergenehmigung für den Betreiber ausgelaufen. Dagegen habe es einen Widerspruch gegeben, der laut Klipp inzwischen aber abgelehnt worden ist. Die Betreiber Grit Moser und Saban Yilmaz haben unterdessen mehr als 500 Unterschriften für den Erhalt des Imbisses gesammelt.

Die Imbissbetreiber hatten zuletzt öffentlich angekündigt bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr Herausforderer Scharfenberg zu unterstützen, wenn Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) seine Räumungsankündigung nicht zurücknehme. Sie werfen Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) Wortbruch vor. Er habe vor der Land- und Bundestagswahl versprochen, sich der Angelegenheit anzunehmen. Jakobs erklärte gestern, es habe zwei Gespräche mit den Betreibern gegeben, jedoch sei kein Konsens möglich gewesen. Jetzt stehe der Imbiss an dieser Stelle illegal.

Dass das Thema überhaupt auf die Tagesordnung der Stadtverordneten behandelt und sogar unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht des Oberbürgermeisters“, der vergleichbar mit einer Regierungserklärung ist, verwunderte einige Stadtverordnete. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg dankte Klipp unterdessen, die Anregung der Linken zu diesem Punkt zu berichten, aufgenommen zu haben. Unverständnis für die Haltung der Betreiber äußerte Baudezernent Klipp dennoch. Die Zeiten, in denen Provisorien als Existenzgründer-Förderung genehmigt wurden, seien vorbei. Es gebe keine Rechtsgrundlage für die Verlängerung der Standerlaubnis. Der Platz, an dem der Imbiss heute steht, soll künftig als Grünfläche mit Sitzgelegenheiten genutzt werden. Die Sauberkeit rund um den Stand habe wiederholt zu Beschwerden der umliegenden Hauseigentümer geführt. Er erklärte, es gehe nicht darum, eine Existenz zu zerstören. Doch sollten sich die Betreiber in leer stehenden Gewerberäumen im Umfeld einmieten. Jan Brunzlow