Landeshauptstadt: Streit zwischen SPD und PDS um Kompetenzen im Kulturbereich

Im Streit um die Kompetenzen im Bereich Bildung, Kultur und Sport hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert seine bereits in der jüngsten Hauptausschusssitzung geäußerte Kritik an der zuständigen Beigeordneten Gabriele Fischer bekräftigt. In einer Presseerklärung warf Schubert der Beigeordneten gestern „Konzeptlosigkeit“ vor. So fehle im Bildungsbereich das Konzept zum Campus Stern, in der Kultur das Konzept zur Schiffbauergasse und im Sport sei die Zukunft des Standortes Luftschiffhafen ungeklärt. „Bei den drei zentralen Projekten der Stadt liegt die fachliche Verantwortung bei Frau Fischer. Da hilft es nicht auf mangelnde Zuarbeit zu verweisen“, so Schubert. Nachdem seit 14 Monaten ein Betreiberkonzept für die Schiffbauergasse angemahnt werde und der Vorlagetermin immer wieder verschoben wurde, sei es legitim, die Frage nach der Verantwortung zu stellen. „Den von der PDS geäußerten Vorwurf, dass durch Oberbürgermeister Jann Jakobs die Kompetenzen falsch verteilt wurden, muss man zurückweisen“, erklärte Schubert. „Wo wenn nicht bei der Kulturbeigeordneten soll denn die fachliche Verantwortung für ein Betreiberkonzept für den zukünftig größten Kulturstandort der Stadt liegen?“ Mit anderen Beigeordneten gehe die PDS-Fraktion „weit weniger zurückhaltend um“, erklärte der SPD-Fraktionschef. Unterdessen hat die PDS Jakobs aufgefordert, die Ausschreibung für den Fachbereichsleiter Kultur „nicht länger zurückzuhalten“. Erst auf PDS-Nachfrage im Hauptausschuss habe man erfahren, dass der Oberbürgermeister „zur Zeit nicht die Absicht hat, eine Stellenausschreibung vorzunehmen“. Diese Verweigerungshaltung löse keine Probleme. ERB