
© M. Thomas (Archiv)
Wahl des Sozialdezernenten in Potsdam: Tag der Entscheidung
Heute soll SPD-Fraktionschef Mike Schubert zum neuen Sozialbeigeordneten der Stadt Potsdam gewählt werden. Vom Ausgang der Wahl seine weitere Karriere ab.
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Potsdam - Für Mike Schubert ist der heutige Mittwoch – ohne Übertreibung – ein Schicksalstag. Heute sollen die Stadtverordneten den SPD-Fraktionschef auf Vorschlag des Oberbürgermeisters zum neuen Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung wählen. Vom Ausgang dieser Wahl hängt es ab, ob der 43-Jährige eines Tages Jann Jakobs als Rathauschef beerben kann. Fällt Schubert heute durch, ist ihm der Weg zu politisch höheren Weihen wohl verbaut.
Dass der gebürtige Schwedter Oberbürgermeister werden will, hat er zwar nie offiziell erklärt, ist aber ein offenes Geheimnis. Schubert ist kein Mann für die zweite Reihe. 1995 in die SPD eingetreten, machte Schubert schnell Karriere: 1998 wurde er Stadtverordneter, stieg sieben Jahre später zum Fraktionschef auf. 2008 übernahm er außerdem noch den Parteivorsitz des einflussreichen Potsdamer Unterbezirksverbands der Sozialdemokraten.
Mike Schubert versuchte, ein Bündnis mit den Linken zu schmieden
Schubert gilt als einer der maßgeblichen Architekten der bürgerlichen Rathauskooperation, der neben der SPD auch die CDU/ANW-Fraktion und die Grünen angehören und die dem Oberbürgermeister seit Jahren bei wichtigen stadtpolitischen Fragen stets weitgehend verlässlich die erforderlichen Mehrheiten verschafft. Auch mit den Linken hat Schubert ein Bündnis zu schmieden versucht: 2006 erarbeitete er ein gemeinsames Positionspapier mit dem damaligen Linken-Kreischef Pete Heuer für eine rot-rote Allianz. Sie scheiterte nicht zuletzt am Widerstand von Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, Schuberts politischem Intimfeind, der dessen Wahl zum neuen Sozialbeigeordneten um jeden Preis verhindern will. Heuer hat inzwischen selbst ein SPD-Parteibuch, er ist Schuberts Stellvertreter als Stadtfraktionschef.
Wenig erfolgreich verliefen bislang Schuberts Ambitionen auf landespolitischer Ebene. Zweimal kämpfte er um ein Landtagsdirektmandat, beide Male scheiterte er. 2009 verlor er haushoch gegen den Linken-Direktkandidaten, seinen alten Widersacher Scharfenberg. Fünf Jahre später unterlag er knapp der CDU-Kandidatin Saskia Ludwig.
Seit 2009 arbeitet Schubert für die Landesregierung, ist im Innenministerium Referatsleiter für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen – und als solcher zuständig für die Unterbringung der Brandenburg zugewiesenen Flüchtlinge – eine Arbeit, die ihm bei seinem neuen Job zugutekäme.
Gegner in der eigenen Partei
Doch Schubert hat nicht nur Kritiker bei den Linken. Auch im Rathausbündnis und selbst in den Reihen der SPD sitzen Gegner. Im zweiten Wahlgang, wenn die einfache Mehrheit der anwesenden Stadtverordneten ausreicht, dürfte Schubert wohl spätestens gewählt werden. Spannend wird der erste Wahlgang, in dem er 29 Stimmen braucht, also die Mehrheit aller Vertreter des 56-köpfigen Kommunalparlaments. Von deren Ausgang wird abhängen, ob Schubert sein neues Amt mit einer Hypothek antritt.
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